Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.

BV Penk begründet den Antrag. BV Rauchfuß beantragt die Vertagung, um in der nächsten Sitzung die Stärkung des Einzelhandels für den Gesamtbezirk diskutieren zu können. Nachdem BV Kämper und Dr. Scherzinger sich anschließen, stimmt BV Penk der Vertagung zu.

BV Penk stellt den Antrag vor und bittet für die antragstellende Fraktion um Vertagung, um den Text der aktuellen Pandemie-Situation anpassen zu können. Der Antrag wird einvernehmlich vertagt.

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vor.
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Wirtschaftsförderung, die Einzelhändler*innen zu einem Runden Tisch einzuladen, um sich über die aktuelle Situation zunehmender Geschäftsaufgaben zu informieren und mit ihnen im Rahmen der bezirklichen Möglichkeiten gemeinsam Lösungen zu finden bzw. Hilfestellung anzubieten.

Der BVV ist bis zum September 2021 zu berichten.

Begründung: entfällt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vor.

Dieser wurde im Ältestenrat zurückgezogen.

Einstimmiger Beschluss der Austauschseite – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Wirtschaftsförderung, die Einzelhändler und Restaurantbetreiber zu einem Runden Tisch einzuladen, um sich über die aktuelle Situation zunehmender Geschäftsaufgaben zu informieren und mit ihnen im Rahmen der bezirklichen Möglichkeiten gemeinsam Lösungen zu finden bzw. Hilfestellung anzubieten.

Der BVV ist bis zum September 2021 zu berichten.

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.