Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 22.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung Wirtschaft_A

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorliegende Erkenntnisse zur momentanen Situation des Handels und Gewerbes in unserem Bezirk      
Ö 5  
MicroHub am Te-Damm Angefragt: Business & Strategy Smart Cities / DB      
Ö 6  
Städtepartnerschaftsverein Tempelhof-Schöneberg Vorstellung Präsident Harald Sielaff      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
1471/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft - Beschlussliste

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.4 - vertagt
   

Vertagt.

 

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.4 - vertagt
   

BV Kliem stellt den Antrag für die CDU-Fraktion vor und eröffnet auf Grundlage der absolvierten Führung und Präsentation die Aussprache, an der sich die BV Penk, Dr. Scherzinger, Götz-Geene und Kämper sowie die Bezirksbürgermeisterin beteiligen.

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 12.3 - vertagt
   

Vertagt.

 

   
    22.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 7.1 - vertagt
   

BV Körber begründet den Antrag. Nach Wortmeldungen der BV Penk, Kämper, Dr. Scherzinger und Rauchfuß sowie der Bezirksbürgermeisterin wird der Antrag einstimmig vertagt.

 

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
   

BV Körber begründet den Antrag und erläutert den Wunsch einer Belebung der Veranstaltungsflächen der Trabrennbahn Mariendorf. Nach Wortmeldungen der BV Penk, Rauchfuß, Kämper, Dr. Scherzinger, Kasper sowie von BD Zauner und BzBm Schöttler wird der Antrag auf die kommende Sitzung vertagt. Bis dahin soll eine Umformulierung des Antrags erfolgen, um die Zuständigkeiten für die geforderte Ideenwerkstatt klarer zu fassen. Außerdem wird die antragstellende Fraktion nochmal Kontakt zur Eigentümerin der Trabrennbahn aufnehmen.

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Mehrheitliche abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der CDU Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 7.2  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 7.3  
Sehenswertes Tempelhof-Schöneberg in die Etappenplanung des Radweges Berlin Leipzig aufnehmen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau  
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 8.2  
Wirtschaftsflächenkonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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