Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
29. Sitzung_SozA_Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 4.2  
Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 4.3  
Seniorenfreizeitstätten ab 1. Juli 2020 wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1651/XX  
Ö 4.4  
Zukunft für Gabenzäune im Bezirk  
Enthält Anlagen
1662/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.66 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

   
    18.06.2020 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Diskussion zum Thema Hygiene und Zuständigkeit für die Zäune, wird der Antrag mit folgender Änderung beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen

 

Die Zukunft der Gabenzäune als Thema beim nächsten Runden Tisch Obdachlosigkeit zu erörtern, um mit vielen Akteur*innen, u. A. den ehrenamtlichen Engagierten, gemeinsam Ideen zu entwickeln.

Der BVV ist bis September 2020 zu berichten.“

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung der Fraktion Die Linke – Beschlussliste.

 

Die Zukunft der Gabenzäune als Thema beim nächsten Runden Tisch Obdachlosigkeit zu erörtern, um mit vielen Akteur*innen, u. A. den ehrenamtlichen Engagierten, gemeinsam Ideen zu entwickeln.

 

Der BVV ist bis September 2020 zu berichten.

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Hartz 4-Sanktion wegen Meldeversäumnisse verringern, durch Änderung der Verwaltungspraxis bei der Einladungen zu Meldeterminen – Auswahlmöglich-keit der Leistungsbeziehenden bei der Terminvergabe.
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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