Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
29. Sitzung_SozA_Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 4.2  
Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 4.3  
Seniorenfreizeitstätten ab 1. Juli 2020 wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1651/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.56 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

   
    18.06.2020 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Wissel freut sich über die Aussage von BStR Steuckardt, dass die Seniorenfreizeitstätten langsam wieder aktiv werden.

Im Bezirk laufe es prima so BStR Steuckardt, andere Bezirke verweigern einen Anlauf.

BD Mohns fragt nach dem Sport.

BStR Steuckardt sieht für den Sport im Freien keine Probleme. In den Einrichtungen bzw. in geschlossenen Räumen ist er derzeit jedoch nicht möglich.

Da die Einrichtungen seit dem 15.06.20 wieder ans Netz gehen, wird beantragt den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen.

Dieses Votum erfolgt einstimmig durch die Mitglieder.

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss  – Beschlussliste.

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.4  
Zukunft für Gabenzäune im Bezirk  
Enthält Anlagen
1662/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Hartz 4-Sanktion wegen Meldeversäumnisse verringern, durch Änderung der Verwaltungspraxis bei der Einladungen zu Meldeterminen – Auswahlmöglich-keit der Leistungsbeziehenden bei der Terminvergabe.
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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