Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhaus Schöneberg
Ort: Kulturhaus Schöneberg, Kyffhäuserstraße 23, 10781 Berlin, Im Raum der Deutsch-Türkische Musikakademie 1. OG, Der Zugang ist nicht barrierefrei

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verabschiedung der bisherigen Stadträtin, Frau Jutta Kaddatz      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle (25. Sitzung)      
Ö 4  
Das Kulturhaus Schöneberg – kurze Einführung in Geschichte und Arbeitsweise der Einrichtung      
Ö 5  
Leo-Kestenberg-Musikschule      
Ö 6  
Bericht: Bezirkliche Künstler*innen – Förderung durch die dezentrale Kulturarbeit      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken  
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 8.2  
Bessere Sichtbarmachung der Skulptur der Arc de 124,5° - an der Urania mit Bürger*innen öffentlich diskutieren (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE)  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 8.3  
Literatur gegen Homophobie in die Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 8.4  
Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 8.5  
Röhrenskulptur von Fridtjof Schliephacke durch Umsetzung sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 8.6  
Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt mitberatend)  
Enthält Anlagen
1499/XX  
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur (federführend) und Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der vorliegende Änderungsantrag der LINKE wird zurückgezogen.

 

Bündnis90/Grüne beantragen als Änderung die Streichung des letzten Satzes. Die antragstellende Fraktion übernimmt die Änderung. Der Antrag wird wie folgt zur Abstimmung gestellt:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Grünstreifen südlich des Teltowkanals zwischen Mariendorfer Damm und Rathausstraße nach den Mariendorfer Ehepaar Gerda und Wolfgang Szepansky in Gerda-und-Wolfgang-Szepansky-Promenade zu benennen.“

 

Mehrheitlich beschlossen

 

   
    05.03.2020 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 8.6 - vertagt
   

Vertagt.

 

   
    07.05.2020 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Verkehr für StVGU empfiehlt, dem Antrag mit der Maßgabe zuzustimmen, den letzten Satz (Instandsetzung des Weges) zu streichen. Hier war die Auskunft, dass der Zustand des Weges in Ordnung und eine Instandsetzung nicht erforderlich, aber auch nicht finanzierbar wäre.

Die LINKE zieht ihren Änderungsantrag zurück.

BV Liesener begründet, dass die CDU-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen werde, da insbesondere die Person Wolfgang Szepansky nicht ganz unkritisch gesehen werde.

Der Antrag wird mit 10:5 Stimmen wie folgt mehrheitlich beschlossen:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Grünstreifen südlich des Teltowkanals zwischen Mariendorfer Damm und Rathausstraße nach den Mariendorfer Ehepaar Gerda und Wolfgang Szepansky in Gerda-und-Wolfgang-Szepanzky-Promenade zu benennen.“

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.42 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: Fraktionen AfD, FDP und CDU)  – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Grünstreifen südlich des Teltowkanals zwischen Mariendorfer Damm und Rathausstraße nach den Mariendorfer Ehepaar Gerda und Wolfgang Szepansky in Gerda-und-Wolfgang-Szepanzky-Promenade zu benennen.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 8.7  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 8.8  
Gedenktafel für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933  
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Beschlussempfehlung der Fraktion der SPD Ausstellungshalle im Rathaus Schöneberg nach Alfred Gleitze benennen      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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