Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Di, 24.05.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
BVG Planungsstand 2006 - Thema u.a.: "Vorstellung Anbindung Südkreuz" - eingeladen zu diesem TOP sind Vertreter der BVG -      
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 16.02.2005 betr.: "Unter sieben Brücken hindurch musst Du geh'n"  
Enthält Anlagen
 1158/XVII  
Ö 4.2  
der BVV vom 16.03.2005 betr.: Verbesserung der Verkehrssituation hier: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Eythstraße zwischen Bessemerstraße und Alboinstraße (Fahrtrichtung Ost)      
Ö 4.3  
der BVV vom 16.03.2005 betr.: Umgestaltung des Kaiser-Wihelm-Platzes  
Enthält Anlagen
 1288/XVII  
Ö 4.4  
der BVV vom 20.04.2005 betr.: Sperrung von Alt-Marienfelde für den Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
 1305/XVII  
    20.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste.
   
    24.05.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Kühne begründet für seinen Fraktion den Antrag

BV Kühne begründet für seine Fraktion den Antrag.

Nach eingehender Diskussion, in der BV Dornisch auf die bauliche Substanz (Schäden an der Dorfkirche und der alten Feuerwache) hinweist, wird der Vorschlag von BV Wöhrle befürwortet, eine Beschilderung “Durchfahrt verboten” / “Anlieger frei” anzubringen. Der Antrag wird dahingehend geändert, dass in der letzten Zeile “...auch in baulicher Form für jeglichen” gestrichen und dafür eingesetzt wird: “...mit Zeichen 250 und Ergänzung Anlieger frei für den...”

Dem Antrag wird in geänderter Form zugestimmt; er geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.4 - vertagt
    Vertagung auf die Augustsitzung

Vertagung auf die Augustsitzung.
   
    17.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beratungsbeitrag: BV Weingartner

Beratungsbeitrag: BV Weingartner

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Straße Alt-Marienfelde mit Zeichen 250 und Ergänzung Anlieger frei für den Durchgangsverkehr zu sperren.
Ö 4.5  
der BVV vom 20.04.2005 betr.: Mit frischen Farben intelligenter abbiegen zu IKEA  
Enthält Anlagen
 1306/XVII  
Ö 4.6  
der BVV vom 20.04.2005 betr.: Sicherung der Bahnbrücken in der Yorkstraße  
Enthält Anlagen
 1047/XVII  
Ö 4.7  
der BVV vom 20.04.2005 betr.: Behindertengerechte U-Bahnhöfe  
Enthält Anlagen
 1197/XVII  
Ö 4.8  
der BVV vom 20.04.2005 betr.: Toilettensanierungsprogramm des Bezirks  
Enthält Anlagen
 1292/XVII  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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