Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gustav-Langenscheidt-Schule, Mensa, 1. Etage, Belziger Str. 43-51, 10823 Berlin
Ort: Gustav-Langenscheidt-Schule, Mensa, 1. Etage, Belziger Str. 43-51, 10823 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 10., 22., 27., 30. und 31. Sitzung, falls vorliegend      
Ö 3  
Vorstellung der Gustav-Langenscheidt-Schule durch die Schulleiterin, Frau Kozelnik      
Ö 4     Berichte aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Bericht aus dem Bezirksamt, u.a.      
Ö 4.1.1     Beschulung von Kindern ohne Deutschkenntnisse (Stand der Dinge)      
Ö 4.1.2  
unerledigte Drucksachen      
Ö 4.1.3  
Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium
Enthält Anlagen
0035/XX  
Ö 4.1.4  
Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!
Enthält Anlagen
0526/XX  
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion FDP sowie eine Austauschseite vor.

Überweisung  an den Ausschuss für Facility Management –  Beschlussliste.

   
    27.02.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach einer ausführlichen Beratung mit Wortmeldungen der SPD-, GRÜNEN- und CDU—Fraktion insbesondere zur Frage der Zuständigkeit und der Personalressourcen, wird dieser mit Änderung einstimmig beschlossen.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, gegebenenfalls von der zuständigen Stelle im Senat ein Konzept für die dauerhafte Wartung und Pflege des IT-Netzes für alle Schulen des Bezirks erstellen zu lassen. Ferner ist mittelfristig eine professionelle Dienstleistung für alle Schulen sicherzustellen. Hierfür sind Finanzmittel in Verhandlung mit dem Senat zur Verfügung zu stellen, die in einem angemessenen Umfang jeder Schule ermöglicht, entsprechend qualifiziertes Personal einzustellen und Verträge mit Dienstleistungsfirmen abzuschließen.

 

Schulübergreifende Angebote sollten zudem geprüft sowie Förderprogramme des Landes und des Bundes genutzt werden.

 

Der BVV ist bis zum Herbst 2018 Bericht zu erstatten.

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion LINKE vor.

 

Beratungsbeiträge: Dr. Scherzinger, BV Zander-Rade und Franck

 

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

 

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, gegebenenfalls von der zuständigen Stelle im Senat ein Konzept für die dauerhafte Wartung und Pflege des IT-Netzes für alle Schulen des Bezirks erstellen zu lassen. Ferner ist mittelfristig eine professionelle Dienstleistung für alle Schulen sicherzustellen. Hierfür sind Finanzmittel in Verhandlung mit dem Senat zur Verfügung zu stellen, die in einem angemessenen Umfang jeder Schule ermöglicht, entsprechend qualifiziertes Personal einzustellen und Verträge mit Dienstleistungsfirmen abzuschließen.

Schulübergreifende Angebote sollten zudem geprüft sowie Förderprogramme des Landes und des Bundes genutzt werden.

Der BVV ist bis zum Herbst 2018 Bericht zu erstatten.

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.4 - erledigt
   

Ist Referat Schule zugeordnet. Hinweis an Ausschuss Schule.

   
    03.03.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.1.4 - erledigt
   

Eine Zwischenmitteilung an die BVV soll zeitnah erfolgen.

   
    29.08.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.1 - vertagt
   

Der Abschluss der Drucksache wird vertagt.

   
    26.09.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Vorsitzende stellt fest, das die Drucksachen auf der TO bleiben würden, bis sie durch MZK abgearbeitet seien.

Wortbeitrag BV Zander-Rade: Die das KLP betreffenden Beschlüsse sollten rasch mit MZK abgeschlossen werden damit die Schüler:innen die Ergebnisse ihrer Anräge noch erfahren solange sie in den jeweiligen Schulen seien. Die Vorsitzende ist der Meinung, die Drs1566  1566/XX „Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern“, sei irrtümlich auf der Liste und sei tatsächlich als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ anzusehen. Dem widerspricht BV Gindra – tatsächlich habe es im HA einen Änderungsantrag gegeben, der mit dem Satz beginnt: „Die BVV Tempelhof-Schöneberg ruft den Klimanotlage aus und erkennt damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer Folgen als eines ihrer vorrangigsten Ziele an….“ Diese Antragsfassung sei Beschlusslage.

Die Vorsitzende sagt zu, den Vorgang durch das BV Büro klären zu lassen und wird auf der nächsten Sitzung berichten

   
    24.10.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    28.11.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - erledigt
   

Die Zuständigkeit liegt beim Leiter der Abteilung für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur.

Ö 5  
Überweisung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Ergonomie in den Schulen verbessern (Antrag)  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 5.2  
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen (MzK)  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 6  
Bericht der Schulaufsicht, u.a. Überlastungsanzeigen der Erzieher*innen an der BHB (aktueller Stand, Aufgabenprofil, Besetzungen)      
Ö 7  
Vorstellung des Projekts „WiKoKu-Willkommenskultur für lebendige Nachbarschaften“ beim Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der UFA-Fabrik durch Frau Lena Schoenrock, Koordinatorin      
Ö 8     Verschiedenes      
Ö 8.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsgruppe durch Frau Ludwig      
Ö 8.2  
nächste Sitzungen: 07.04. (Osterferien) 05.05. Jugendkunstschule 02.06. ggf. gem. mit SportA bei den Friesen (Adlermühle) 01.09. 06.10. 03.11. 01.12.      
               
 
 

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