Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (19. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Personalstand im Ordnungsamt      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg (Ersatzantrag)  
Enthält Anlagen
 1194/XX  
Ö 5.2  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung  
Enthält Anlagen
 1213/XX  
Ö 5.3  
Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1219/XX  
Ö 5.4  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße  
Enthält Anlagen
 1261/XX  
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) und Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.
   
    01.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    22.08.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - erledigt
   

BzStRin Heiß erklärt, dass das Gewerbegebiet Bessemerstraße und die südlich anschließenden Wohngebiete bis zur Arnulfstraße mittlerweile mit in die Voruntersuchungen für die Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung einbezogen wurden.
Der Antrag wird daraufhin einstimmig mit 14-JA Stimmen durch Verwaltungshandeln für erledigt erklärt.
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Aussprache ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

„Der Ausschuss teilt die Ansicht des Ausschusses für BürgOrdA, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln seine Erledigung gefunden hat.“
   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss bei Enthaltung der CDU-Fraktion - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg  
0360/XX  
Ö 6.2  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 6.3  
Entsorgungskonzept für Alttextilien  
0492/XX  
Ö 6.4  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 6.5  
Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen
Enthält Anlagen
 0718/XX  
Ö 7  
Müllproblematik in der Rixdorfer Straße      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
zum Seitenanfang