Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (19. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Personalstand im Ordnungsamt      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg (Ersatzantrag)  
Enthält Anlagen
 1194/XX  
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Überweisung (mit dem Ersatzantrag der CDU) an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.
   
    22.08.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
   

Nach kontroverser Aussprache und Angebot der Verwaltung in der nächsten Sitzung über die Durchführung der regelmäßigen Kontrollen des OA zu berichten, wird der Antrag zusammen mit dem Ersatzantrag vertagt.
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kontroverser Beratung wird der Ursprungsantrag der AFD-Fraktion sowie der Ersatzantrag der CDU-Fraktion einstimmig für erledigt erklärt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der AfD - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 
Ö 5.2  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung  
Enthält Anlagen
 1213/XX  
Ö 5.3  
Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1219/XX  
Ö 5.4  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße  
Enthält Anlagen
 1261/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg  
0360/XX  
Ö 6.2  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 6.3  
Entsorgungskonzept für Alttextilien  
0492/XX  
Ö 6.4  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 6.5  
Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen
Enthält Anlagen
 0718/XX  
Ö 7  
Müllproblematik in der Rixdorfer Straße      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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