Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung vorliegender Protokolle (54. Sitzung)      
Ö 2     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 2.1  
Parkraumbewirtschaftung der BVV vom 30.04.2003 - federführend  
Enthält Anlagen
0589/XVII  
    05.01.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    sowie

Vertagung der Beratung (siehe TOP 1).

   
    02.02.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    Der Vorsitzende des mitberatenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, der als Vertreter an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt, sagt zu die Drucksache in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen

Der Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr, der als Vertreter an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt, sagt zu die Drucksache erneut in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen.

Der Hauptausschuss vertagt die abschließende Beratung.

   
    02.03.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.2 - vertagt
    Herr Baldow hatte in der letzten Sitzung des Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften zugesagt diesen Antrag erneut in die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr aufzunehmen

Herr Baldow hatte in der letzten Sitzung des Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften zugesagt diesen Antrag erneut in die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr aufzunehmen. Der Antrag wird vertagt.

   
    06.04.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr liegt vor.

Dort hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.

Nach kurzer Diskussion lehnt auch der Hauptausschuss den FDP-Antrag ab.

   
    20.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagung auf die Maisitzung

Vertagung auf die Maisitzung.

   
    25.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Bleckmann

Beratungsbeitrag: BV Bleckmann

Mehrheitlicher Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 2.2  
Sanierung der Klarenseeterrasse der BVV vom 25.08.2004 - federführend  
Enthält Anlagen
1090/XVII  
Ö 2.3  
1095/XVII Orte des Erinnerns nicht vergessen - Ehrengräber auf dem Friedhof Eythstraße wieder herrichten der BVV vom 25.08.2004 - federführend      
Ö 2.4  
Fußwegbeleuchtung im Lehnepark der BVV vom 19.01.2005  
Enthält Anlagen
1227/XVII  
Ö 2.5  
Nutzung der Feuerwache Marienfelde der BVV vom 19.01.2005  
Enthält Anlagen
1229/XVII  
Ö 2.6  
Frische Luft für Tempelhof-Schöneberger Schulen der BVV vom 16.03.2005  
Enthält Anlagen
1284/XVII  
Ö 3  
Sondermittelanträge      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung, u.a. Sachstand Flächenmanagement      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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