Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern  
Enthält Anlagen
 0926/XX  
Ö 4.2  
Gebäudekomplex der ehemaligen Borsig-Fabrik an der Buckower Chaussee entwickeln und wiederbeleben  
Enthält Anlagen
 0965/XX  
Ö 4.3  
Parkplätze von Supermärkten öffnen  
Enthält Anlagen
 0966/XX  
Ö 4.4  
fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
 0995/XX  
Ö 4.5  
Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern  
Enthält Anlagen
 1007/XX  
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft -  Beschlussliste.
   
    28.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Rauchfuß begründet den Antrag für seine Fraktion. BV Dr. Scherzinger weist in der Aussprache auf bundespolitische Forderungen u.a. zum Gewerbemilieuschutz hin. Der Vorsitzende BV Kliem schlägt vor, diese Überlegungen in die Arbeitsplanung (TOP 5) aufzunehmen. Der Antrag wird gegen die FDP-Fraktion bei Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Nahversorgung am Bayerischen Platz im bisherigen Umfang sichergestellt werden kann.

 
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.
Ö 5  
Arbeitsplanung für das 1. Halbjahr 2019      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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