Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 16.01.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1		Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV	1010/XX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen	0857/XX
Ö 6.2		Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen	0960/XX
Ö 6.3		Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof	0963/XX
Ö 6.4		BVV Tempelhof–Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen	0976/XX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Geplatzte Übergabe der Jugendeinrichtung „Potse“	0986/XX
Ö 8.2		Ändert die Verwaltungsreform das Machtgefüge innerhalb des Bezirksamts?	0987/XX
Ö 8.3		Potse und kein Ende 2019	0988/XX
Ö 9		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9.1		Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023	1012/XX
Ö 9.2		über die Schaffung eines integrierten Bildungs- und Kulturstandortes (Volkshochschule, Musikschule, Kinder- und Jugendmuseum „Experimentarium“, Stadtbibliothek) unter einem Dach im Ortsteil Lichtenrade – Anmietung von Teilflächen des Gebäudes „Alte Mälzerei“	1013/XX
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Anhebung der Schachtabdeckungen in der Marienfelder Allee	0989/XX
Ö 10.2		Denkmalschutz ernst nehmen: Die Yorckbrücken bleiben alle!	0990/XX
Ö 10.3		Sicherheit verbessern, Böllerverbotszone testen	0991/XX
Ö 10.4		Influenzaimpfungen für Mitarbeiter des Bezirksamtes	0992/XX
Ö 10.5		Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform	0993/XX
Ö 10.6		Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus	0994/XX
Ö 10.7		fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen	0995/XX
Ö 10.8		BVV Tempelhof-Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen II	0996/XX
Ö 10.9		Was macht der Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee?	0997/XX
Ö 10.10		Verwendung und Verbreitung der Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ der Amadeu-Antonio-Stiftung in staatlichen Kitas untersagen	0998/XX
Ö 10.11		Schutz vor Böllerei im Bezirk	0999/XX
Ö 10.12		Schilder am Annedore-Leber-Park erneuern	1000/XX
Ö 10.13		Kampagne zur Entsorgung von Medikamenten	1001/XX
Ö 10.14		Milieuschutzbeirat in Tempelhof-Schöneberg bilden	1002/XX
Ö 10.15		Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli	1003/XX
Ö 10.16		BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg	1004/XX
Ö 10.17		Benennung von Privatstraßen und -plätzen	1005/XX
Ö 10.18		Dog Stations erhalten	1006/XX
Ö 10.19		Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern	1007/XX
	16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.19 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft - Beschlussliste.

	28.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
	Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	BV Rauchfuß begründet den Antrag für seine Fraktion. BV Dr. Scherzinger weist in der Aussprache auf bundespolitische Forderungen u.a. zum Gewerbemilieuschutz hin. Der Vorsitzende BV Kliem schlägt vor, diese Überlegungen in die Arbeitsplanung (TOP 5) aufzunehmen. Der Antrag wird gegen die FDP-Fraktion bei Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

	10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste. Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Nahversorgung am Bayerischen Platz im bisherigen Umfang sichergestellt werden kann.

	20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.
Ö 10.20		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	1008/XX
Ö 10.21		Falls Dringlichkeit festgestellt - Verkehrssicherheit auf der Wiesbadener Straße herstellen – Tempo 30 auf dem Schulweg	1011/XX
Ö 11		übrige Große Anfragen
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten	0837/XX
Ö 12.2		Pfadfinder bleiben im Gutshof – für ehrenamtliche Jugendarbeit in Tempelhof	0859/XX
Ö 12.3		Nollendorfplatz / Umbau	0935/XX
Ö 12.4		Mariendorfer Damm 224-290	0967/XX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Schwimmbad in der Klosteranlage „Vom Guten Hirten“ unterstützen!	0061/XX
Ö 13.2		Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten Bezirksprofil 2018 Teil I (Beschreibung und Analyse)	0112/XX
Ö 13.3		Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren	0141/XX
Ö 13.4		Stelle für Stolpersteinkoordinierung endlich besetzen	0146/XX
Ö 13.5		Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen	0650/XX
Ö 13.6		Marode Brunnen sanieren Trockenzeit beenden	0771/XX
Ö 13.7		Tag der älteren Generation öffentlich begehen	0850/XX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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