Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 08.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verabschiedung der noch ausstehenden Protokolle 13. Sitzung, Protokoll Fr. Zauner vom 11.11.2003 15. Sitzung, Protokoll Herr Böltes vom 20.02.2004 18. Sitzung, Protokoll Fr. M. Kühnemann vom 11.05.2004 20. Sitzung, Protokoll BVV-Büro vom 11.01.2005 (versehentlich 19. Sitzung)      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
Regionaler Aktionsplan gegen häusliche Gewalt      
    08.03.2005 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
    Herr Band erklärt, dass der Bezirk einer der wenigen Bezirke ist, die einen Aktionsplan gegen häusliche Gewalt erarbeitet haben

Herr Band erklärt, dass der Bezirk einer der wenigen Bezirke ist, die einen Aktionsplan gegen häusliche Gewalt erarbeitet haben. Dieser Aktionsplan wird auch von der Presse wohlwollend zur Kenntnis genommen. Es liegt mittlerweile auch ein Faltblatt zu Hilfsangeboten für Frauen vor, die von Zwangsverheiratung betroffen sind.

Herr Band dankt ausdrücklich der stellvertetenden Frauenbeauftragten Frau Hasecke für ihr Engagement bei der Erarbeitung des Aktionsplanes.

Herr Band berichtet weiter, dass es mittlerweile für die Polizei durch das Gewaltschutzgesetz Möglichkeiten gibt, von Gewalt betroffene Frauen durch “Wegweisung” der Täter zu schützen.

Frau Hasecke berichtet, dass man drei Formen von Gewalt bekämpfen muss. Es handelt sich hierbei um häusliche Gewalt, Zwangsheirat und Gewalt im Namen der Ehre.

Allen drei Formen ist gemein, dass sie gegen das Grundgesetz und die Menschenrechte verstoßen.

Die Umsetzung des Aktionsplanes muss unter Mithilfe der Integrationsbeauftragten stattfinden. Es sind weitere Faltblätter in anderen Sprachen geplant. Hierzu gibt es im Ausschuss unterschiedliche Meinungen. Die Ausschussmitglieder schlagen vor, die Faltblätter in Schulen auszuhängen und diese anzuregen, Veranstaltungen bzw. Schulstunden zu dem Thema abzuhalten, da bereits 12-14 jährige Mädchen von Zwangsheirat betroffen sein können. BV Mohammed betont, dass es sehr wichtig wäre an die Familien heranzutreten, denn dort muss der Prozess des Umdenkens beginnen.

Frau Demirbüken-Wegner erklärt, es wäre sehr schwierig an die Familien heranzukommen. Sie betont, wie wichtig und notwendig für sie auch die Zusammenarbeit mit Vereinen und Glaubensgemeinschaften ist.

 

 

Ö 4  
Aktuelle Veränderungen der Lebenssituation von Zuwanderern durch das neue Zuwanderungsgesetz ab 01.01.2005      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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