Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Do, 03.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Sachstand: Umsetzung des SGB II (Hartz IV) in Tempelhof-Schöneberg      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Hartz IV und kein Ende- der BVV vom 15.12.2004  
Enthält Anlagen
1199/XVII  
Ö 4.2  
Hartz IV - Anlaufberichte zur Trägervertretung und Jobcenter - der BVV vom 15.12.2004  
Enthält Anlagen
1203/XVII  
    27.01.2005 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.6 - vertagt
    Die Beratung dieser Drucksache wird vertagt

Die Beratung dieser Drucksache wird vertagt.

 

   
    03.03.2005 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Krömer betont, dass er dem Ausschuss monatlich einen mündlichen Bericht über den Sachstand abgebe

Herr Krömer betont, dass er dem Ausschuss monatlich einen mündlichen Bericht über den Sachstand abgebe.

Er erläutert, dass der geforderte schriftliche Bericht nur von dem Vorsitzenden der Trägervertretung abgegeben werden kann. Das BA wäre bereit ihn darum zu bitten.

Es folgt eine ausführliche Diskussion, in deren Verlauf Frau Wagener erklärt, es wäre nicht möglich mit Hilfe der verwendeten Software ausführliche Statistiken über abgelehnte Fälle und deren Ablehnungsursachen zu ermitteln.

In der Diskussion werden verschiedene Änderungen am Antrag vorgenommen. Die zur Abstimmung gestellte Fassung lautet:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Juni 2005 der BVV einen schriftlichen Anlaufbericht zur Tätigkeit des Job-Centers, der Trägervertretung und des Beirats und zur Betreuung und Arbeitsvermittlung von Empfängerinnen und Empfängern von Arbeitslosengeld II vorzulegen.

Dabei ist unter anderem Folgendes darzustellen:

Die Entwicklung der Anzahl der Alg II-Empfänger/innen und Vergleich der Anzahl der Alg II-Empfängerinnen und –empfänger mit der Zahl der erwerbsfähigen Empfängerinnen und –empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt und Arbeitslosenhilfe im Dezember 2004,

  1. die Anzahl der Vermittlung in Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen (nach Maßnahmeart und in Relation zur Anzahl der Leistungsempfänger/innen) und Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen,
  2. eine Übersicht über die beauftragten Träger von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung sowie Anzahl und Art der Maßnahmen

Das Bezirksamt wird ersucht, diesen schriftlichen Bericht bis zum Ende des Jahres 2006 alle vier Monate zu aktualisieren.

 

Abstimmung über den Antrag: findet keine Mehrheit (Abstimmungsergebnis 7:7)

   
    16.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Hierzu liegt ein Änderungsantrag des Bezirksverordneten Julius und der SPD-Fraktion vor

Hierzu liegt ein Änderungsantrag des Bezirksverordneten Julius und der SPD-Fraktion vor.

Beratungsbeitrag: BV Julius

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Juni 2005 der BVV einen schriftlichen Anlaufbericht zur Tätigkeit des Job-Centers, der Trägervertretung und des Beirats und zur Betreuung und Arbeitsvermittlung von Empfängerinnen und Empfängern von Arbeitslosengeld II vorzulegen.

Dabei ist unter anderem Folgendes darzustellen:

  1. Die Entwicklung der Anzahl der Alg II-Empfänger/innen und Vergleich der Anzahl der Alg II-Empfängerinnen und –empfänger mit der Zahl der erwerbsfähigen Empfängerinnen und –empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt und Arbeitslosenhilfe im Dezember 2004,
  2. die Anzahl der Vermittlung in Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen (nach Maßnahmeart und in Relation zur Anzahl der Leistungsempfänger/innen) und Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen,
  3. eine Übersicht über die beauftragten Träger von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung sowie Anzahl und Art der Maßnahmen

Das Bezirksamt wird ersucht, diesen schriftlichen Bericht bis zum Ende des Jahres 2006 alle vier Monate zu aktualisieren.

Ö 4.3  
Hartz IV - Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser - der BVV vom 15.12.2004      
Ö 4.4  
Hartz IV im Bezirk Tempelhof-Schöneberg: Kommunale Beschäftigung zum Nutzen des Gemeinwesens und der Arbeitslosen organisieren - der BVV vom 19.01.2005      
Ö 4.5  
Arbeitsgelegenheiten schaffen - der BVV vom 19.01.2005 (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 4.6  
MAE-Jobs planen und koordinieren - der BVV vom 19.01.2005 (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 4.7  
Keine Einsparungen zu Lasten der Menschenwürde von Behinderten - der BVV vom 15.12.2004      
Ö 5  
Sachstand: Umstrukturierung der Abteilung Sozialwesen; Fallmanagement im Bereich Eingliederungshilfen      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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