Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (12. und 13. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands  
Enthält Anlagen
 0766/XX  
Ö 4.2  
Beseitigung von Ratten an der Pallasstraße auf öffentlichem Straßenland  
0851/XX  
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Lipper, Penk mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, BV Pschollkowski mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt, BV Franck und J. Rauchfuß

 

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt wird mehrheitlich beschlossen.
   
    25.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zur Beratung des Ursprungsantrages liegt ein Ersatzantrag von Seiten der Fraktion DIE LINKE vor.

 

BV Stammen begründet den eingebrachten Antrag der Fraktion FDP. Dieser wird im Anschluss der Beratung mehrheitlich beschlossen, sodass der Ersatzantrag entfällt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und FDP - Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen
0629/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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