Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (15. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Nutzung des Sportplatzes durch den Friedenauer TSC nach der Auslagerung der Schülerschaft an der Ruppin-Grundschule      
Ö 3.2  
Aktueller Stand Bolzplatz/Neubau Sporthalle auf dem Gelände der Friedrich-Bergius-Schule      
Ö 3.3  
Aktueller Stand Halker Zeile      
Ö 3.4  
Vorstellung des neuen Klimaschutzbeauftragten      
Ö 3.5  
Entwicklung des Grundstückes der durch Brandschaden zerstörten Gaststätte "Ahorngarten" der KG Kolonie "Lindenhain", Matthäifriedhofsweg 7      
Ö 4     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament (Rücküberweisung)      
Ö 4.1  
Überdachung für die neuen Fahrradständer des Robert Blum Gymnasiums
0679/XX  
Ö 4.2  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS
0690/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 5.2  
Adipositasprävention durch mehr Bewegung (federführend/mitberatend: Gesundheit)  
Enthält Anlagen
0854/XX  
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Überweisung  an den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) und den Ausschuss für Facility Management (federführend)–  Beschlussliste.

   
    22.10.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der Antrag wird auf die kommende Sitzung vertagt.

 

   
    23.10.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, da das Ergebnis des mitberatenden Gesundheitsausschusses noch ausstehend ist.

   
    26.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   

Die Beratung des Antrages wird vertagt.

   
    27.11.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    28.01.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Richter begründet für die AfD-Fraktion den Antrag. BV Stammen (FDP-Fraktion) begründet, warum der Antrag für seine Fraktion nicht zustimmungsfähig ist. BV Marg begründet für die Fraktion Die Linke, weshalb sie den Antrag ebenfalls ablehnen. BV Liesener begründet die Ablehnung durch die CDU-Fraktion. BV Hantke schließt sich den vorherigen Redebeiträgen an und begründet die Ablehnung durch die SPD-Fraktion.

 

Der Antrag wird abgelehnt. (12 Nein, 1 Ja, keine Enthaltung)

   
    26.02.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Baetke begründet den von seiner Fraktion eingebrachten Antrag. Es folgen Beratungsbeiträge von BV Penk, BV Seltz, BV von Boxberg und von BV Kämper, sowie BV Kühnemann. Der Antrag findet mehrheitlich keine Zustimmung und wird daher nicht weiter verfolgt.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss, gegen die Stimmen der Fraktionen AfD und FDP – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 5.3  
Kostenfreies Trinkwasser - Refill in Tempelhof-Schöneberg  
0865/XX  
Ö 6  
Verschiedenes (nächste Sitzung: 27.11.2018 – angedacht in der Marienfelder Grundschule)      
               
 
 

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