Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (15. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Nutzung des Sportplatzes durch den Friedenauer TSC nach der Auslagerung der Schülerschaft an der Ruppin-Grundschule      
Ö 3.2  
Aktueller Stand Bolzplatz/Neubau Sporthalle auf dem Gelände der Friedrich-Bergius-Schule      
Ö 3.3  
Aktueller Stand Halker Zeile      
Ö 3.4  
Vorstellung des neuen Klimaschutzbeauftragten      
Ö 3.5  
Entwicklung des Grundstückes der durch Brandschaden zerstörten Gaststätte "Ahorngarten" der KG Kolonie "Lindenhain", Matthäifriedhofsweg 7      
Ö 4     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament (Rücküberweisung)      
Ö 4.1  
Überdachung für die neuen Fahrradständer des Robert Blum Gymnasiums
0679/XX  
Ö 4.2  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS
0690/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0815/XX  
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.
   
    23.10.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Kämper begründet den von seiner Fraktion eingebrachten Antrag. BV Penk bittet um Änderung bzw. um Entnahme der Datumsangaben, da das im Antrag angegebene Datum bereits abgelaufen ist. Der Antrag wird mit Änderung einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sämtliche videoüberwachten Bereiche im Rathaus und um das Rathaus herum gesetzeskonform als solche zu kennzeichnen.

 

Der BVV ist zu berichten ob der Personalrat über die Videoüberwachung informiert ist und ob er dieser zugestimmt hat.

 
   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sämtliche videoüberwachten Bereiche im Rathaus und um das Rathaus herum gesetzeskonform als solche zu kennzeichnen.

Der BVV ist zu berichten ob der Personalrat über die Videoüberwachung informiert ist und ob er dieser zugestimmt hat.
   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.
   
    25.01.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mittelung wurde nach einer Wortmeldung von BV Zander-Rade zur Kenntnis genommen.

 
Ö 5.2  
Adipositasprävention durch mehr Bewegung (federführend/mitberatend: Gesundheit)  
Enthält Anlagen
 0854/XX  
Ö 5.3  
Kostenfreies Trinkwasser - Refill in Tempelhof-Schöneberg  
0865/XX  
Ö 6  
Verschiedenes (nächste Sitzung: 27.11.2018 – angedacht in der Marienfelder Grundschule)      
               
 
 

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