Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (15. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Nutzung des Sportplatzes durch den Friedenauer TSC nach der Auslagerung der Schülerschaft an der Ruppin-Grundschule      
Ö 3.2  
Aktueller Stand Bolzplatz/Neubau Sporthalle auf dem Gelände der Friedrich-Bergius-Schule      
Ö 3.3  
Aktueller Stand Halker Zeile      
Ö 3.4  
Vorstellung des neuen Klimaschutzbeauftragten      
Ö 3.5  
Entwicklung des Grundstückes der durch Brandschaden zerstörten Gaststätte "Ahorngarten" der KG Kolonie "Lindenhain", Matthäifriedhofsweg 7      
Ö 4     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament (Rücküberweisung)      
Ö 4.1  
Überdachung für die neuen Fahrradständer des Robert Blum Gymnasiums
0679/XX  
Ö 4.2  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS
0690/XX  
    05.06.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - überwiesen
   

Vertreter_innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

 

Nach Wortbeiträgen von BStR Schworck, BV Bialluch-Liu, BV Zander und BV Frede beschließt der Ausschuss, den Antrag weiter im FM-Ausschuss beraten zu lassen.

 

Der Ausschussvorsitzende wird darüber mit einem gesonderten Schreiben informiert.

 

   
    26.06.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach Ausführungen durch Herrn Garske und anschließenden Wortbeiträgen von BD Kolar, BV Baetke, BV Kämper sowie BStR Oltmann und Ausschussvorsitzenden Zander beschließt der Ausschuss den Antrag in geänderter Fassung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.7 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Facility Management-Beschlussliste.

   
    23.10.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Entsprechender Rücküberweisung in den Ausschuss verteilt der stellvertretende Vorsitzende BV Fey eine neue Beschlussvorlage, welche Ihm der Vorsitzende BV Zander vorab zukommen ließ. Diese Vorlage bietet ein besseres Leseverständnis über das Beratungsergebnis. Die Beschlussempfehlung mit neuem Wortlaut wird einstimmig beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich inzwischen erledigt hat.

Denn der Spielplatz der Lindenhof-Grundschule wurde bereits saniert und am 17. August 2018 feierlich im Beisein der beiden zuständigen Bezirksamtsmitglieder Christiane Heiß (Grünbereich) und Oliver Schworck (Schule) eröffnet.

Es wird ein weiterer Spielplatz wird von der Schule genutzt. Er gehört aber zum Hort und nicht zur Schule und befindet sich hinter der Turnhalle. Falls dieser Spielplatz mit dem Antrag gemeint, wird darauf hingewiesen, dass er vom Nachbarschaftsheim Schöneberg betrieben wird und nicht zum Schulgrundstück gehört. Der Bezirk ist für diesen Spielplatz nicht zuständig und damit der falsche Ansprechpartner.

 

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich inzwischen erledigt hat.

Denn der Spielplatz der Lindenhof-Grundschule wurde bereits saniert und am 17. August 2018 feierlich im Beisein der beiden zuständigen Bezirksamtsmitglieder Christiane Heiß (Grünbereich) und Oliver Schworck (Schule) eröffnet.

Es wird ein weiterer Spielplatz wird von der Schule genutzt. Er gehört aber zum Hort und nicht zur Schule und befindet sich hinter der Turnhalle. Falls dieser Spielplatz mit dem Antrag gemeint, wird darauf hingewiesen, dass er vom Nachbarschaftsheim Schöneberg betrieben wird und nicht zum Schulgrundstück gehört. Der Bezirk ist für diesen Spielplatz nicht zuständig und damit der falsche Ansprechpartner.

Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 5.2  
Adipositasprävention durch mehr Bewegung (federführend/mitberatend: Gesundheit)  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 5.3  
Kostenfreies Trinkwasser - Refill in Tempelhof-Schöneberg  
0865/XX  
Ö 6  
Verschiedenes (nächste Sitzung: 27.11.2018 – angedacht in der Marienfelder Grundschule)      
               
 
 

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