Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Grunewaldstraße 38 / Martin-Luther Straße (vertagt aus 19. Sitzung)      
Ö 5  
Planreifebeschluss zum Bebauungsplanentwurf 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße mit Ausnahme von Teilflächen der Grundstücke Sachsendamm 64, Gotenstraße 44-49, Gotenstraße 50-51, Tempelhofer Weg 27 und Tempelhofer Weg 28      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten  
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 6.2  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten (Zur Drucksache liegen Ersatzanträge von B90/Die Grüne und Die Linke vor.)  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 6.3  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren (Endbericht)  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 8.2  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Stadtumbaugebiet Schöneberg Südkreuz (Fortschreibung)  
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 8.3  
Integriertes städtebauliches Entwicklungs-konzept für das Stadtumbaugebiet „Neue Mitte Tempelhof“  
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 8.4  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen
0281/XX  
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Franck, Kühne mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Seltz, Wissel

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.10 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor. BV Olschewski erläutert die Hintergründe.

Stadtrat Oltmann bittet in diesem Antrag um Änderung des Wortes „restriktive“ in „bisherige“.

Die Ausschussmitglieder stimmen der geänderten Fassung des Änderungsantrages einmütig bei 2 Enthaltungen zu.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die wachsende Stadt führt zu einem stärkeren Bedarf an Wohnraum als ursprünglich bei der Aufstellung der „Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten“ erwartet.

Das Bezirksamt wird deshalb ersucht die bisherige Handhabung des Dachgeschossausbaus aufzugeben und insbesondere bei Überschreitung der bisher als starre Grenze angesehenen GFZ – Werte mehr Flexibilität zu schaffen.

Grundsätzlich muss es möglich sein einen Dachgeschossausbau vorzunehmen, wenn dadurch keine zusätzlichen Gebäudemassen entstehen, sondern lediglich der bereits vorhandene Dachraum künftig für Wohnen genutzt werden soll.

Bei allen Maßnahmen ist, wie in der Vergangenheit, darauf zu achten, dass Ausgleichsmaßnahmen den Wohnwert für alle Nutzer des Wohnhauses verbessern.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion LINKE - Beschlussliste:

Die wachsende Stadt führt zu einem stärkeren Bedarf an Wohnraum als ursprünglich bei der Aufstellung der „Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten“ erwartet.

Das Bezirksamt wird deshalb ersucht die bisherige Handhabung des Dachgeschossausbaus aufzugeben und insbesondere bei Überschreitung der bisher als starre Grenze angesehenen GFZ – Werte mehr Flexibilität zu schaffen.

Grundsätzlich muss es möglich sein einen Dachgeschossausbau vorzunehmen, wenn dadurch keine zusätzlichen Gebäudemassen entstehen, sondern lediglich der bereits vorhandene Dachraum künftig für Wohnen genutzt werden soll.

Bei allen Maßnahmen ist, wie in der Vergangenheit, darauf zu achten, dass Ausgleichsmaßnahmen den Wohnwert für alle Nutzer des Wohnhauses verbessern.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drucksache wird nach kurzer Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
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