Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Grunewaldstraße 38 / Martin-Luther Straße (vertagt aus 19. Sitzung)      
Ö 5  
Planreifebeschluss zum Bebauungsplanentwurf 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße mit Ausnahme von Teilflächen der Grundstücke Sachsendamm 64, Gotenstraße 44-49, Gotenstraße 50-51, Tempelhofer Weg 27 und Tempelhofer Weg 28      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten  
Enthält Anlagen
0821/XX  
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.13 - überwiesen
   

BV Steuckardt beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Der Überweisung wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    14.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2.1 - vertagt
   
  • vertagt

Hierzu wurde ein Papier von der FDP-Fraktion verteilt, welches mit „Redebeitrag zum Thema „Eckener-Gymnasium“ überschrieben ist und dem Protokoll anhängt.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    10.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, bis die DS „SIKo“ (Stadtentwicklungsausschuss federführend) in allen mitberatenden Ausschüssen behandelt wurde, damit die Drucksachen zusammen beraten werden können.

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich bei 16 JA- und gegen 2 NEIN-Stimmen, sowie bei 2 ENTHALTUNGEN. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kleingartenfläche „Kaisergarten“ – Flurstück 321 – Küterstr.3 – als Kleingartenfläche mit dem Ziel entwidmet wird, um der Eckener Schule auf diesem Baugrund so bald als möglich eine Erweiterungsfläche zu schaffen.

 

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD und Fraktion DIE LINKE – Beschlussliste.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kleingartenfläche „Kaisergarten“ – Flurstück 321 – Küterstr.3 – als Kleingartenfläche mit dem Ziel entwidmet wird, um der Eckener Schule auf diesem Baugrund so bald als möglich eine Erweiterungsfläche zu schaffen.

 

   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 6.2  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten (Zur Drucksache liegen Ersatzanträge von B90/Die Grüne und Die Linke vor.)  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 6.3  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren (Endbericht)  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 8.2  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Stadtumbaugebiet Schöneberg Südkreuz (Fortschreibung)  
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 8.3  
Integriertes städtebauliches Entwicklungs-konzept für das Stadtumbaugebiet „Neue Mitte Tempelhof“  
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 8.4  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen
0281/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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