Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Auflagenbeschluss Abteilung Bildung, Kultur und Soziales Nr. 7.11 betr. 3910/68406 Suppenküche Lichtenrade      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten! (Mitberatung Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Schule)  
Enthält Anlagen
 0645/XX  
Ö 5.2  
Schaffung der Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus Ausschuss für Schule und Jugendhilfeausschuss (mitberatend, Sitzung am 4.9.2018), Hauptausschuss (federführend)  
0810/XX  
Ö 5.3  
Schaffung eines Fördertopfes zur Antisemitismusprävention Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Schule (mitberatend, Sitzung am 4.9.2018), Hauptausschuss (federführend)  
0835/XX  
Ö 5.4  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus schaffen und Präventionsarbeit unterstützen!
Enthält Anlagen
 0842/XX  
Ö 5.5  
Darlehensregelung für den Rechtsschutz von RSD-Mitarbeitenden überwinden (Mitberatung Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
 0770/XX  
Ö 5.6  
Klimaschutz leicht gemacht (Mitberatung Ausschuss für Facilitymanagement)  
0580/XX  
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Überweisung  an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Facility Management (mitberatend) –  Beschlussliste.
   
    04.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Faciltiy Management liegt nicht vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    24.04.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die abschließende Beratung der Drucksache wird auf zustimmenden Wunsch der antragsstellenden Fraktion auf die erste Sitzung nach der Sommerpause vertagt.

 
   
    02.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Der mitberatende FM-Ausschuss wird sich erst nach angemessener Einarbeitungszeit für den neuen zuständigen Mitarbeiter in seiner Sitzung am 28. August mit der Drucksache befassen.
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende führt in die Antragsberatung ein und BV Kämper begründet den gestellten Antrag. BStR Oltmann führt den aktuellen Sachstand aus und BV Kämper teilt mit, dass er  aufgrund der Ausführungen des Bezirksstadtrates den gestellten Antrag zurückzieht.

 

Dem federführenden Hauptausschuss wird das Beratungsergebnis gesondert mitgeteilt.

 
   
    05.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Der Antrag wurde im mitberatenden FM-Ausschuss von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 5.7  
Haushaltsmittel für das Grünflächenamt!  
0757/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7  
Tarifanpassung in der freien Jugendarbeit vornehmen und nachhalten (Kenntnisnahme Jugendhilfeausschuss)  
0270/XX  
Ö 8  
Prüfung des Mangelberufs für den RSD Tempelhof-Schöneberg i.V.m. 2004/XIX MzK Offener Brief mit der Forderung einer besseren Eingruppierung der Sozialarbeiter*innen in der Jugendhilfe Hauptausschuss (Kenntnisnahme Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
 0320/XX  
Ö 9  
BVV-Sondermittel      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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