Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
finalfassung bericht aus der verwalt. 24.09.18
Damwildhaltung im Francke Park

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (18. Sitzung)      
Ö 3  
Neuwahl der/des stellv. Vorsitzenden des Ausschusses Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt      
Ö 4  
Gestaltungsvorschläge, entsprechende Plandarstellungen und Perspektiven für die Maaßenstraße Gast: A24      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) (Soziales, Senioren, dem. Wandel, Schulausschuss, Wirtschaftsaussschuss, Jugendhilfeausschuss, Bibliotheken, Bildung und Kultur, Gesundheitsausschuss, Sportausschuss, Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt = mitberatend, Ausschuss für Stadtentwicklung = federführend)  
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Verkehrskonzept zum Schutz der Neu-Tempelhofer Anwohner vor ausuferndem Durchgangsverkehr  
0758/XX  
Ö 7.2     Beruhigung der Verkehrssituation am Tempelhofer Damm  
0760/XX  
Ö 7.3     Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof – Sofortmaßnahmen  
0772/XX  
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.17 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Beschlussliste

   
    24.09.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt des von der „BI Verkehrsberuhigte Gartenstadt“ mit Datum vom 07.06.2018 vorgelegten Konzeptes zur Verkehrsberuhigung der Gartenstadt in Abstimmung mit den weiteren zuständigen Stellen des Landes umzusetzen. Sollten Teilmaßnahmen in der vorgeschlagenen Form nicht realisierbar sei, so möge das Bezirksamt Alternativen im gleichen Sinne aufzeigen.

Nach Realisierung der vom Bezirksamt am 30.05.2018 im Rahmen der Einwohner*innenversammlung in Aussicht gestellten längerfristigen Maßnahmen, die ebenfalls der Verkehrsberuhigung des Bereichs dienen sollen, soll die weitere Notwendigkeit der Sofortmaßnahmen überprüft werden.

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    23.09.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Das BA teilt auf Nachfrage mit, dass die Mittel für die erforderliche verkehrliche Untersuchung im Bezirkshaushalt 2020/21 beriet stehen und sich die Planung im Zeitplan befindet. Zunächst erfolgt ein Beteiligungsprozess.

 

-          Als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Ö 7.4  
Verkehrsberuhigung in der Manfred-von-Richthofen-Straße  
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 7.5  
Trinkbrunnen für einen attraktiven Bezirk  
0811/XX  
Ö 7.6  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 7.7  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen (Hauptausschuss = federführend)  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 7.8  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken (Ersatzantrag)  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 7.9  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 7.10  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 7.11  
Fuß-und Fahrradweg in Alt-Mariendorf angemessen gestalten  
0829/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Trinkbrunnen im Bezirk
0726/XX  
Ö 8.2  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (2)  
0294/XX  
Ö 9.2  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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