Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 03.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes über die Arbeit an der Gedenkstätte General-Pape-Straße      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Straßenbenennung: Vorrang für Leistungsträgerinnen - der BVV vom 25.08.2004 - federführend  
Enthält Anlagen
1088/XVII  
Ö 4.2  
Am 60. Jahrestag des Kriegsendes auch der Vertriebenen und Flüchtlinge gedenken - der BVV vom 19.01.2005  
Enthält Anlagen
1224/XVII  
    19.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.5 - überwiesen
    BV Olschewski beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur

BV Olschewski beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur.

BV Embacher spricht zu Sache.

Dem Überweisungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.02.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Olschewski begründet für seine Fraktion diesen Antrag

Herr Olschewski begründet für seine Fraktion diesen Antrag. Auf Nachfrage von BV Dornisch berichtet Frau Zwaka über die geplanten Ausstellungen zum Thema Kriegsende und demokratischer Aufbau.

Im Laufe der Diskussion verliest BV Embacher einen Vorschlag zur Ergänzung des vorliegenden Antrags.

Abstimmung in geänderter Form: mehrheitlich angenommen

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in die geplanten Aktivitäten zum 60. Jahrestag des Kriegsendes auch den Bereich “ Flucht und Vertreibung von Deutschen und Integration der Vertriebenen in die Nachkriegsgesellschaft der Bezirke Tempelhof und Schöneberg” durch eine entsprechende Ausstellung oder themenbezogene Veranstaltungen mit einzubeziehen.

Dabei ist darauf zu achten, dass im Zentrum der Auseinandersetzung mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Tatsaches steht, dass Flucht und Vertreibung von Deutschen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten ihre Ursache im von Deutschland begonnenen Eroberungs- und Vernichtungskrieg hatten und die Befreiung von der nationalsozialistischen Diktatur erst durch die deutsche Kriegsniederlage möglich wurde.

   
    16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es liegt ein Änderungsantrag des Bezirksverordneten Julius vor

Es liegt ein Änderungsantrag des Bezirksverordneten Julius vor.

Beratungsbeitrag BV Julius

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in die geplanten Aktivitäten zum 60. Jahrestag des Kriegsendes auch den Bereich “ Flucht und Vertreibung von Deutschen und Integration der Vertriebenen in die Nachkriegsgesellschaft der Bezirke Tempelhof und Schöneberg” durch eine entsprechende Ausstellung oder themenbezogene Veranstaltungen mit einzubeziehen.

Dabei ist darauf zu achten, dass im Zentrum der Auseinandersetzung mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Tatsache steht, dass Flucht und Vertreibung von Deutschen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten ihre Ursache im von Deutschland begonnenen Eroberungs- und Vernichtungskrieg hatten und die Befreiung von der nationalsozialistischen Diktatur erst durch die deutsche Kriegsniederlage möglich wurde.

   
    25.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsenzliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

 

Ö 4.3  
Keine Zentralisierung der Bibliotheken - der BVV vom 17.11.2004  
Enthält Anlagen
1171/XVII  
Ö 4.4  
Bezirklichen Tourismus fördern - der BVV vom 19.01.2005 - mitberatend  
Enthält Anlagen
1220/XVII  
Ö 5  
Bericht des BA zum Haushaltsplan 2005 (hier: Einzelplan 37; LuV Bildung und Kultur; LuV Bibliotheken)      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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