Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 03.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes über die Arbeit an der Gedenkstätte General-Pape-Straße      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Straßenbenennung: Vorrang für Leistungsträgerinnen - der BVV vom 25.08.2004 - federführend  
Enthält Anlagen
1088/XVII  
    03.02.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Embacher verliest eine Empfehlung aus dem Ausschuss für Frauen

Herr Embacher verliest eine Empfehlung aus dem Ausschuss für Frauen.

Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache mit folgendem Text abgestimmt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Neu- und/ oder Umbenennungen von öffentlichen Straßen, Plätzen, Grünanlagen und bezirklichen Einrichtungen (wie z.B. Schulen, KiTas, Bibliotheken usw.) die Namen von Frauen so lange vorrangig zum Zuge kommen zu lassen, bis eine im bezirklichen Gesamtbild angemessene Vertretung beider Geschlechter in der Benennung von Straßen, Plätzen, Grünanlagen und öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erreicht ist.

 

Abstimmung: mehrheitlich angenommen

   
    16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Neu- und/ oder Umbenennungen von öffentlichen Straßen, Plätzen, Grünanlagen und bezirklichen Einrichtungen (wie z.B. Schulen, KiTas, Bibliotheken usw.) die Namen von Frauen so lange vorrangig zum Zuge kommen zu lassen, bis eine im bezirklichen Gesamtbild angemessene Vertretung beider Geschlechter in der Benennung von Straßen, Plätzen, Grünanlagen und öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erreicht ist.

   
    17.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Frauen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Frauen – Konsensliste.

   
    03.11.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss befürwortet, dass es bei dem durch die BVV verabschiedeten Verfahren bleibt

Der Ausschuss befürwortet, dass es bei dem durch die BVV verabschiedeten Verfahren bleibt.

   
    09.11.2005 - Ausschuss für Frauen
    Ö 3.1 - erledigt
    BV Weingartner begründet den bestehenden Nachholbedarf öffentliche Straßen, Plätze, Bibliotheken usw

BV Weingartner begründet den bestehenden Nachholbedarf öffentliche Straßen, Plätze, Bibliotheken usw. nach weiblichen Würdenträgerinnen zu benennen, auch BV Ingrid Kühnemann befürwortet hierfür eindringlich die Notwendigkeit. BV Jäkl berichtet über das eklatante Ungleichverhältnis bei der Straßenbenennung und macht dies an Zahlenbeispielen und der flächenmäßigen Verteilung zwischen dem Ortsteil Tempelhof und Schöneberg deutlich. BV Katzemich bringt ihre Freude über die positive Einstellung der BV zum Ausdruck bedauert aber zugleich, dass derzeit in den BVV-Fraktionen dem BVV-Beschluss zum Trotz nur männl. Straßennamen diskutiert werden.

Die Drucksache Nr. 1088/XVII wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2  
Am 60. Jahrestag des Kriegsendes auch der Vertriebenen und Flüchtlinge gedenken - der BVV vom 19.01.2005  
Enthält Anlagen
1224/XVII  
Ö 4.3  
Keine Zentralisierung der Bibliotheken - der BVV vom 17.11.2004  
Enthält Anlagen
1171/XVII  
Ö 4.4  
Bezirklichen Tourismus fördern - der BVV vom 19.01.2005 - mitberatend  
Enthält Anlagen
1220/XVII  
Ö 5  
Bericht des BA zum Haushaltsplan 2005 (hier: Einzelplan 37; LuV Bildung und Kultur; LuV Bibliotheken)      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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