Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 02.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle - 52. Sitzung      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 3.1  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0589/XVII  
    05.01.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    sowie

Vertagung der Beratung (siehe TOP 1).

   
    02.02.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    Der Vorsitzende des mitberatenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, der als Vertreter an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt, sagt zu die Drucksache in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen

Der Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr, der als Vertreter an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt, sagt zu die Drucksache erneut in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen.

Der Hauptausschuss vertagt die abschließende Beratung.

   
    02.03.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.2 - vertagt
    Herr Baldow hatte in der letzten Sitzung des Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften zugesagt diesen Antrag erneut in die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr aufzunehmen

Herr Baldow hatte in der letzten Sitzung des Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften zugesagt diesen Antrag erneut in die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr aufzunehmen. Der Antrag wird vertagt.

   
    06.04.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr liegt vor.

Dort hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.

Nach kurzer Diskussion lehnt auch der Hauptausschuss den FDP-Antrag ab.

   
    20.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagung auf die Maisitzung

Vertagung auf die Maisitzung.

   
    25.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Bleckmann

Beratungsbeitrag: BV Bleckmann

Mehrheitlicher Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 3.2  
Elektronisches Informationssystem      
Ö 3.3  
Sanierung der Klarenseeterrasse  
Enthält Anlagen
1090/XVII  
Ö 3.4  
1095/XVII Orte des Erinnerns nicht vergessen - Ehrengräber auf demm Friedhof Eythstraße wieder herrichten      
Ö 3.5  
Kommunaler Eigenbetrieb - aber wie?  
Enthält Anlagen
1141/XVII  
Ö 3.6  
Bezirksfusion durch Auflistung der gemeinsamen Partnerstädte vollenden  
Enthält Anlagen
1167/XVII  
Ö 3.7  
Hundetoiletten in Tempelhof-Schöneberg aufstellen  
Enthält Anlagen
1178/XVII  
Ö 3.8  
Zentrale Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung erweitern!  
Enthält Anlagen
1226/XVII  
Ö 3.9  
Fußwegbeleuchtung im Lehnepark  
Enthält Anlagen
1227/XVII  
Ö 3.10  
Nutzung der Feuerwache Marienfelde  
Enthält Anlagen
1229/XVII  
Ö 3.11  
Kunstgegenstände des Bezirks inventarisieren (Verfasser : Herr Hapel, Dieter Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 3.12  
BVV-Sondermittel  
Enthält Anlagen
1232/XVII  
Ö 4  
Vorliegende Sondermittelanträge      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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