Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung a) Allgemein b) Sachstand Dokumentenprüfgeräte      
Ö 4  
Verunreinigung von Spielplätzen, Fehlnutzung, Reinigung: Vorgehen der Verwaltung bei Hinweisen      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Feuerwerkslärm eindämmen  
0634/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form  
0531/XX  
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.
   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam mit dem zuständigen Quartiersmanagement an der polizeilichen Operativen Gruppe gegen ausuferndes Silvesterfeuerwerk im Schöneberger Norden zu beteiligen.

Dabei ist insbesondere zu prüfen, welchen Beitrag das Ordnungsamt zur Befriedung der untragbaren Zustände leisten kann.

 

Der BVV ist bis zur Novembersitzung 2018 zu berichten.
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

 
Ö 6.2  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 6.3  
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen  
0623/XX  
Ö 6.4  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen  
0629/XX  
Ö 6.5  
„Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0646/XX  
Ö 6.6  
Anliegen eines Bürgers bezüglich Trödelmarkt an den Ceciliengärten      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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