Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung a) Allgemein b) Sachstand Dokumentenprüfgeräte      
Ö 4  
Verunreinigung von Spielplätzen, Fehlnutzung, Reinigung: Vorgehen der Verwaltung bei Hinweisen      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Feuerwerkslärm eindämmen  
0634/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form  
0531/XX  
Ö 6.2  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 6.3  
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen  
0623/XX  
Ö 6.4  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen  
0629/XX  
Ö 6.5  
„Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0646/XX  
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) und den Hauptausschuss (federführend) – Beschlussliste.
   
    25.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drucksache 0646/XX wird zur Kenntnis genommen.
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.5 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0646/XX „ „Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg“ wird auf Antrag von BV Franck vertagt.

 

  • vertagt
   
    24.05.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss Bürgerdienste/Ordnungsangelegenheiten sowie der Jugendhilfeausschuss sind mitberatend. Der Hauptausschuss ist federführend.

 

Folgende Mitteilung erfolgt an den Haupt- und Jugendhilfeausschuss:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste / Ordnungsangelegenheiten hat in seiner letzten Sitzung am 24.05.2018 die o.g. Drucksache mehrheitlich beschlossen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
   
    04.07.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der mitberatende Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungs-angelegenheiten hat empfohlen, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten. Nach kurzer Debatte wird mehrheitlich gegen die Stimme der FDP, bei Enthaltung der AfD beschlossen, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss.

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurück gezogen wurde.
Ö 6.6  
Anliegen eines Bürgers bezüglich Trödelmarkt an den Ceciliengärten      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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