Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 23042018 BzStR Schworck
BadV 20180423
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Sachstandsbericht Instandsetzungsmaßnahmen John-F.- Kennedy Platz (auf Wunsch der SPD)      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Situation auf Spielplätzen verbessern Gast: Kiez Clean  
0621/XX  
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Stammen und BV Penk mit einem Antrag auf Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend).

 

Die Drucksache wird mehrheitlich in den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend) überwiesen.
   
    25.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

 
   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 5.2  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
0581/XX  
Ö 5.3  
Endlich Konzept für Altkleidersammlung erarbeiten!  
0582/XX  
Ö 5.4  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0616/XX  
Ö 5.5  
Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!  
Enthält Anlagen
 0622/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Moos gegen Feinstaub  
0300/XX  
Ö 6.2  
Bericht über die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Verkehrsanlagen Yorckstraße, Gleisdreieckparks, Flaschenhalspark  
1031/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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