Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 26.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
2018_03_26

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Planungen Nollendorfplatz (Auf Wunsch AfD und CDU) Gast: Herr Tibbe      
Ö 3.1  
Verkehrsberuhigung Pilatusweg (auf Wunsch der CDU Fraktion)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern, Gast: BVG Herr Huwe  
0567/XX  
Ö 5.2  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100 (MzK)  
0114/XX  
Ö 5.3  
Benennung: Am Bülowbogen (MzK)
0027/XX  
Ö 5.4  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 5.5  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 5.6  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier  
0537/XX  
Ö 5.7  
Mobilität im Bezirk steigern.  
0568/XX  
Ö 5.8  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen  
0569/XX  
Ö 5.9  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg  
0574/XX  
Ö 5.10  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
0581/XX  
Ö 5.11  
Endlich Konzept für Altkleidersammlung erarbeiten!  
0582/XX  
Ö 5.12  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 5.13  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen  
0589/XX  
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.26 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    26.03.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drs. wird mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, im Zusammenwirken mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob im Bereich der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden kann. Es kommt dort immer wieder zu gefährlichen Situationen.

 

Der BVV ist bitte bis zur Junisitzung 2018 zu berichten oder aber bis zu diesem Zeitpunkt eine Zwischennachricht abzugeben.

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen gegen Fraktion AfD – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, im Zusammenwirken mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob im Bereich der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden kann. Es kommt dort immer wieder zu gefährlichen Situationen.

Der BVV ist bitte bis zur Junisitzung 2018 zu berichten oder aber bis zu diesem Zeitpunkt eine Zwischennachricht abzugeben.

Ö 5.14  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen (MzK)  
2001/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen