Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 26.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
2018_03_26

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Planungen Nollendorfplatz (Auf Wunsch AfD und CDU) Gast: Herr Tibbe      
Ö 3.1  
Verkehrsberuhigung Pilatusweg (auf Wunsch der CDU Fraktion)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern, Gast: BVG Herr Huwe  
0567/XX  
Ö 5.2  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100 (MzK)  
0114/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion GRÜNE dem Antrag beigetreten ist.

 

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Elektrifizierung des Güter-Innenrings und der damit nun einher gehenden Schallschutzmaßnahmen eine integrierte Schallschutz-Gesamtlösung zum Schutz der Anwohner der weitgehend gemeinsamen Trasse von Stadtring, Ringbahn und Güter-Innenring realisiert wird, zu der auch freiwillige Lärmschutzmaßnahmen an der A100 durch den Bund gehören müssen.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    24.07.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 3.5 - vertagt
   

BV Götz bemängelt die Mitteilung inhaltlich. BzStR Heiß verweist auf die Zuständigkeit von BzStR Schworck, der zur nächsten Sitzung hinzu gebeten werden soll.

 

Die Beratung wird vertagt.

   
    23.10.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - vertagt
   

BV Götz weist auf die Datierung der MzK vom Mai 2017 hin und fragt nach, ob es zwischenzeitlich schon einen neuen Sachstand gibt. BzStR Heiß weist auf die Zuständigkeit von BzStR Schworck hin und hat keine eigenen Kenntnisse über den weiteren Vorgang. BV Götz bittet, den TOP zu vertagen und bittet das BA, zur nächsten Sitzung die entsprechende Auskunft einzuholen. Der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

 

Die Drs. wird vertagt.

   
    27.11.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    26.02.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird in die Ausschusssitzung im März vertagt.

 

   
    26.03.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BzStR Schworck führt für das BA aus, dass die Deutsche Bahn AG nach Aussage des Eisenbahnbundesamtes zwischenzeitlich den Antrag auf Planfeststellung für die Elektrifizierung des Güter-Innenrings zurückgezogen hat. Ursache sind die für den Lärmschutz an der Strecke erforderichen aufwändigen Lärmschutzmaßnahmen (mind. 6 m hohe Lärmschutzwände). Daraus resultieren Kosten, die die Maßnahme unwirtschaftlich machen.

 

BV Götz verweist auf den Umstand dass damit weiterhin altes Eisenbahnrecht gilt, nach dem die Strecke durch mit Diesel betriebenen Zügen befahren werden darf. Für etwaige Schallschutzmaßnahmen können nun allenfalls die freiwilligen Lärmschutzprogramme für Bahn und Autobahn genutzt werden.

 

Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3  
Benennung: Am Bülowbogen (MzK)
0027/XX  
Ö 5.4  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 5.5  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 5.6  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier  
0537/XX  
Ö 5.7  
Mobilität im Bezirk steigern.  
0568/XX  
Ö 5.8  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen  
0569/XX  
Ö 5.9  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg  
0574/XX  
Ö 5.10  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
0581/XX  
Ö 5.11  
Endlich Konzept für Altkleidersammlung erarbeiten!  
0582/XX  
Ö 5.12  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 5.13  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen  
0589/XX  
Ö 5.14  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen (MzK)  
2001/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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