Gemäß der Absprache zwischen den Fraktionen im Ältestenrat wird diese Drucksache im Ausschuss nicht weiter beraten, da sie durch Beschluss in der in der letzten BVV über die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt erledigt ist.
Stattdessen fasst der Ausschuss eine neue Beschlussempfehlung (Drucksache 0125/XX):
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, den Weg und den neu entstandenen kleinen Platz zwischen Dennewitzstraße und Gleisdreieckspark „Am Bülowbogen“ zu benennen.
Die Fraktion der CDU bittet um ein geordnetes Verfahren, da kein Interesse besteht, Anträge zu trennen. Dem Vorschlag als Beschlussempfehlung wird durch die Fraktion der CDU stattgegeben.
Der Ausschussvorsitzende äußert sich darüber, dass es mitunter eine Problematik darstellt, wenn Drucksachen eine Handlungsbitte und einen Prüfantrag in einem Antrag beinhalten.
Dem Wunsch nach Vertagung der Drucksache durch die Fraktionen der GRÜNEN wird nicht entsprochen.
Der Ersatzantrag der Fraktion der AfD wird durch die Fraktion der AfD zurückgenommen. Als allgemeiner Hinweis wird durch die BzStR
BzStR`in Frau Kaddatz und BV Preußker mitgeteilt, dass eine Liste von Frauennamen zur Straßennamensgebung vorhanden ist, die im Internet einzusehen ist.
Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.
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DGS
