Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Ausschuss BüD-Ord_22 02 18_Bericht aus Verwaltung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung des Wohnungsamtes      
Ö 5     Vorstellung sowie Entwicklung des/der Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes (ZwVbG)/ Zweckentfremdungsverbot-Verordnung (ZwVbVO)      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
Ö 6.2  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 6.3  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
 0449/XX  
Ö 6.4  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren  
0491/XX  
Ö 6.5  
Den „Crellemarkt“ im Fokus  
0523/XX  
Ö 6.6  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin aus der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
 0117/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage des Vorstehers wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
   
    27.04.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

Die Drucksache 0117/XX wird aufgrund der Abwesenheit von BzStR´in Heiß in die nächste Tagesordnung vertagt.
   
    28.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0117/XIX wird vertagt.
   
    23.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

vertagt
   
    22.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Hauschild informiert über die Drs. unerledigte Drucksachen aus der vergangenen Wahlperiode mit der Bitte an das Bezirksamt, in einer kurzen Darstellung zur Drs. 1929/XIX zu berichten.

In der formalen Behandlung sind alle anderen Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode für den Ausschuss Bürgerdienste / Ordnungsamt als erledigt zu betrachten.
Ö 8  
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