Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, Raum 161, 12099 Berlin
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung Ordnungsamt - Veterinär- und Lebensmittelaufsicht (BE: Hr. Wilken)      
Ö 5  
Vorstellung Ordnungsamt - Jugendschutz und Nichtraucherschutz (BE: Hr. Joannidis)      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
Ö 6.2  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 6.3  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge  
0328/XX  
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Kurvenbereich in der Bachestraße sowie den Einmündungsbereich an der Ecke Mainauer Straße jederzeit für die Rettungsfahrzeuge sowie Ver- und Entsorger freizuhalten bzw. die Durchfahrt zu gewährleisten.
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.
   
    23.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.
   
    27.11.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    22.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.4  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
 0449/XX  
Ö 6.5  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten  
0462/XX  
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin aus der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
 0117/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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