Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, Raum 161, 12099 Berlin
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung Ordnungsamt - Veterinär- und Lebensmittelaufsicht (BE: Hr. Wilken)      
Ö 5  
Vorstellung Ordnungsamt - Jugendschutz und Nichtraucherschutz (BE: Hr. Joannidis)      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.
   
    28.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0194/XX wird vertagt.

 

BzStRin Heiß wird darstellen, wie öffentliche Feste im Bezirk (nach welchen Kriterien) genehmigt werden.
   
    23.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt
   
    22.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
   
  • vertagt
   
    22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.
   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss, bei Enthaltung der Fraktion Linke – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 6.2  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 6.3  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge  
0328/XX  
Ö 6.4  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
 0449/XX  
Ö 6.5  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten  
0462/XX  
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin aus der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
 0117/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
zum Seitenanfang