BV Dr. Scherzinger begründet ihren Antrag. Die Ausschussmitglieder diskutieren den Nutzen des Antrags. Abschließend weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass das Tempelhofer-Feld-Gesetz im FNP bereits ausgewiesen ist und dass bei Änderungen des förmlichen Verfahrens eine breite Bürgerbeteiligung zustimmen muss.
Die Drucksache wird mit 12 Gegenstimmen zu 2 Befürwortungen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:
Die BVV möge beschließen:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erreichte.
Dieser Beschluss hat keine Dringlichkeit für die kommende BVV-Sitzung.
Leichte Sprache
DGS
