Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten  
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 4.2     (nichtöffentlich)      
Ö 4.3  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten  
0054/XX  
Ö 4.4  
Volkshochschullehrkräfte: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!  
0170/XX  
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    03.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor. Die Fraktion der CDU erklärt, sie übernimmt den Text in modifizierter Fassung.

Der Text wird von BV Steuckardt verlesen.

 

Einstimmiger Beschluss:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Mindesthonorarsätze der VHS-Kursleiterinnen und -Kursleiter denen der Kursleiterinnen und Kursleiter der Deutschkurse der BAMF-Integrationskurse angeglichen werden.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Mindesthonorarsätze der VHS-Kursleiterinnen und -Kursleitern denen der Kursleiterinnen und Kursleitern der Deutschkurse der BAMF-Integrationskursen angeglichen werden.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    05.10.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0170/XX wird vertagt.

   
    02.11.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Ö 4.5  
Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019  
0175/XX  
Ö 5     BVV-Sondermittel      
Ö 5.1  
Beratung über "Selbstverpflichtung des Hauptausschusses" in der letzten Wahlperiode      
Ö 5.2  
Sondermittelanträge      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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