Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
20141022_GeschäftsordnungdesJugendhilfeausschussTempelhof-Schöneberg_1
TOP 6 Brandbrief_RSD_1
TOP 6 Brief_RSD_2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Personalsituation im RSD (Anhang 2 Brandbriefe) mit Drs 0140/XX Prekäre Lage im RSD verbessern, BE: Oliver Schworck (BStrR), Angelika Schöttler (Bzbm)      
Ö 4  
Bericht aus dem Jugendamt      
Ö 5  
Geschäftsordnung - vertagt vom 25.1. und 22.2.17 (Anhang)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf (MzK)  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 6.2  
Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen  
1999/XIX  
Ö 6.3  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht (MzK)  
1943/XIX  
Ö 6.4  
Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg  
0147/XX  
Ö 6.5  
Prekäre Lage im RSD verbessern (Hauptausschuss federführend)  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 6.6  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII öffentlich zugänglich machen öffentlich zugänglich machen (MzK)  
0685/XIX  
Ö 6.7  
*Drugstore*      
Ö 6.7.1  
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Potse und Drugstore  
0043/XX  
Ö 6.7.2  
Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen (mit Änderungsantrag Die Linke, FM-Ausschuss mitberatend)  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 6.8  
*Suppenküche*      
Ö 6.8.1  
Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade (mit Änderungsantrag CDU)(Ausschuss für Facility Management mitberatend)  
Enthält Anlagen
0104/XX  
Ö 6.8.2  
Antrag der Seniorenvertretung gem. § 4 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz - BerlSenG) - Erhalt des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade e.V. (Ausschuss für Facility Management mitberatend)  
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 6.8.3  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade (Ausschüsse für Facility Management und Soziales mitberatend)  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 7     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7.1  
Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen! - Frist 2016
1753/XIX  
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    27.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Sielaff (CDU) erläutert den Antrag. BzStR Schworck merkt an, das die Zuständigkeit hierfür beim Senat und nicht beim Bezirk liegt. Nach weiteren Wortmeldungen und einer Diskussion zum vorgelegten Antrag wird folgender Änderungsantrag vorgeschlagen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Flüchtlingsfamilien mit Kindern im Alter von 0-6 Jahren im Interesse einer rechtzeitigen Integration gezielt angesprochen werden und bei ihnen für den Besuch einer Kita geworben wird, um den aktuell noch sehr geringen Anteil von Flüchtlingskindern die eine Kita besuchen, zu erhöhen.

 

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss beschließt zur Drucksache 1753/XIX folgenden Änderungsantrag

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Flüchtlingsfamilien mit Kindern im Alter von 0-6 Jahren im Interesse einer rechtzeitigen Integration gezielt angesprochen werden und bei ihnen für den Besuch einer Kita geworben wird, um den aktuell noch sehr geringen Anteil von Flüchtlingskindern die eine Kita besuchen, zu erhöhen.

 

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Flüchtlingsfamilien mit Kindern im Alter von 0-6 Jahren im Interesse einer rechtzeitigen Integration gezielt anzusprechen und bei ihnen für den Besuch einer Kita zu werben, um den aktuell noch sehr geringen Anteil von Flüchtlingskindern, die eine Kita besuchen, zu erhöhen.

Dabei ist der zusätzliche Bedarf zu ermitteln und darauf hinzuwirken, dass das Platzangebot entsprechend erhöht wird, um das Angebot an Kitaplätzen nicht weiter zu verknappen.

Der BVV ist regelmäßig über diese Entwicklung zu berichten, erstmals im September 2016.

   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Überweisung in den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    31.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1     Terminübersicht Mi, 26.4. Bauliche Unterhaltung, Kita-Bauvorhaben mit Jörn Oltmann (BstR), Ort: KJFE Die Burg Mi, 24. oder 31.5. Vorstellung kommunale Jugendfreizeiteinrichtungen Mi, 28.6. 20.7. bis 1.9. Sommerferien und parlamentarische Sommerpause 4.-17.9. Zwei Termine Haushaltberatung - bitte vorab blocken Mo, 4.9.17 Mi, 27.9. Mi, 25.10. Mädchenarbeit/Jungenarbeit Mi, 22.11. Kita-Entwicklung      
               
 
 

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