Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
20141022_GeschäftsordnungdesJugendhilfeausschussTempelhof-Schöneberg_1
TOP 6 Brandbrief_RSD_1
TOP 6 Brief_RSD_2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Personalsituation im RSD (Anhang 2 Brandbriefe) mit Drs 0140/XX Prekäre Lage im RSD verbessern, BE: Oliver Schworck (BStrR), Angelika Schöttler (Bzbm)      
Ö 4  
Bericht aus dem Jugendamt      
Ö 5  
Geschäftsordnung - vertagt vom 25.1. und 22.2.17 (Anhang)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf (MzK)  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 6.2  
Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen  
1999/XIX  
Ö 6.3  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht (MzK)  
1943/XIX  
Ö 6.4  
Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg  
0147/XX  
Ö 6.5  
Prekäre Lage im RSD verbessern (Hauptausschuss federführend)  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 6.6  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII öffentlich zugänglich machen öffentlich zugänglich machen (MzK)  
0685/XIX  
Ö 6.7  
*Drugstore*      
Ö 6.7.1  
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Potse und Drugstore  
0043/XX  
Ö 6.7.2  
Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen (mit Änderungsantrag Die Linke, FM-Ausschuss mitberatend)  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 6.8  
*Suppenküche*      
Ö 6.8.1  
Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade (mit Änderungsantrag CDU)(Ausschuss für Facility Management mitberatend)  
Enthält Anlagen
0104/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Überweisung  an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und den Ausschuss für Facility Management (mitberatend)Beschlussliste.

   
    22.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.5 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    28.02.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.4 - (offen)
   
   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.8.1 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    25.04.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - (offen)
   
   
    31.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Wunsch der einbringenden Fraktion in die nächste Sitzung vertagt.

   
    14.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

Siehe TOP 5.1

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.4 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach aktuellem Informationsstand durch Bezirksstadtrat Oltmann, unter anderem, dass die Suppenküche in der Alten Mälzerei in Lichtenrade in der 5. Etage Platz nehmen wird, zieht die antragsstellende Fraktion DIE LINKE diesen zurück, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Falls die Räume noch nicht ab dem 01.10.2018 bezugsfertig sein sollten, sieht das Bezirksamt keine größeren Schwierigkeiten, dass die Suppenküche bis zur Bezugsfertigkeit noch ihre alten Räumlichkeiten an der Finchleystraße nutzen kann.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 6.8.2  
Antrag der Seniorenvertretung gem. § 4 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz - BerlSenG) - Erhalt des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade e.V. (Ausschuss für Facility Management mitberatend)  
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 6.8.3  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade (Ausschüsse für Facility Management und Soziales mitberatend)  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 7     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7.1  
Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen! - Frist 2016
1753/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1     Terminübersicht Mi, 26.4. Bauliche Unterhaltung, Kita-Bauvorhaben mit Jörn Oltmann (BstR), Ort: KJFE Die Burg Mi, 24. oder 31.5. Vorstellung kommunale Jugendfreizeiteinrichtungen Mi, 28.6. 20.7. bis 1.9. Sommerferien und parlamentarische Sommerpause 4.-17.9. Zwei Termine Haushaltberatung - bitte vorab blocken Mo, 4.9.17 Mi, 27.9. Mi, 25.10. Mädchenarbeit/Jungenarbeit Mi, 22.11. Kita-Entwicklung      
               
 
 

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