Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Themen aus dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) - vorbehandelt, zu den nachfolgenden Drucksachen sollte das Bezirksamt das Kinder- und Jugendparlamentb direkt anschreiben      
Ö 3.1     Aufbesserung des Bosespielplatzes  
1872/XIX  
Ö 3.2     Sicherung von Metallketten auf dem Hexenspielplatz in der Friedrich-Karl-Straße 24  
1875/XIX  
Ö 3.3     Trennzaun zwischen Fußballplatz und Skateranlage (Ringpark an der Ringstraße)  
1876/XIX  
Ö 3.4     Renovierung Spielplatz Berchtesgadenerstraße  
1891/XIX  
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden  
1929/XIX  
Ö 6     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen      
Ö 6.1     Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - vertagt
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Gruppe LINKE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Giese mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss

   
    25.01.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    22.02.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.2 - vertagt
   

BzStR Krüger bestätigt auf Nachfrage von BV Hauschild, dass es zwischenzeitlich zum gleichen Thema einen Ortstermin mit Anwohnern gab. Zur nächsten Sitzung soll der Sachstand dargestellt werden.

 

Der Antrag wird vertagt. 

 

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 6.2     Glyphosat verbannen  
1803/XIX  
Ö 6.3     Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 6.4     Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 6.5     Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark  
1698/XIX  
Ö 6.6     Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park  
0789/XIX  
Ö 6.7     Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"  
1639/XIX  
Ö 6.8     Durchgang zur Schwäbischen Straße übersichtlicher gestalten  
1901/XIX  
Ö 6.9     Wohnumgebung in Mariendorf familien- und seniorenfreundlicher gestalten  
1906/XIX  
Ö 6.10     Sicherer über die Barnetstraße vor der Carl-Zeiß-Oberschule  
1908/XIX  
Ö 7     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 15.06.2016:      
Ö 7.1     Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 7.2     - Eine Ampel in der Marienfelder Straße 66-80 (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde)  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 7.3     - Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde)  
Enthält Anlagen
1886/XIX  
Ö 8     Verschiedenes      
Ö 9     Festlegen des nächsten Aussschusstermins      
               
 
 

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