Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 10_03 geändert
23. Sitzung Protokoll FQI, 10-03-16

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (21. Sitzung)      
Ö 3  
Vorstellung der Arbeit der Registerstelle Tempelhof-Schöneberg Referentin: Kirsten Bahr      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen! - mitberatend - Ausschuss für bildung und Kultur - federführend  
1717/XIX  
Ö 5.2  
- Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport - MzK
0896/XIX  
Ö 5.3  
- Mädchen- und frauengerechte Sportstätten - MzK
0937/XIX  
Ö 5.4  
- Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren - MzK  
1016/XIX  
Ö 5.5  
- Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen - MzK  
1387/XIX  
Ö 6     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Aufklärung über Scientology in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 6.2  
- Fortbildung zu Gender Mainstreaming in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
1044/XVIII  
Ö 6.3  
- Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität
Enthält Anlagen
1433/XIX  
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Feldkamp eröffnet den Meinungsaustausch. Er schlägt die Streichung des letzten Satzes vor und stellt den Titel des Antrages zur Disposition.

 

BV Özdemir spricht sich für die Vorschläge aus.

 

Bezirksbürgermeisterin Schöttler macht darauf aufmerksam, dass es der Verwaltung nicht möglich sei, den favorisierten Termin einhalten zu können und schlägt als realistischen Termin Dezember 2015 vor.

 

Der Ausschussvorsitzende spricht sich zunächst gegen die Streichung des letzten Satzes aus. Ferner schlägt er folgende neue Überschrift vor: „Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität“

 

Nach kurzer kontroverser Diskussion spricht sich die Fraktion der CDU für die Streichung des letzten Satzes aus.

 

Einvernehmlich nimmt der Ausschuss die vom Ausschussvorsitzenden vorgeschlagene Überschrift an.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf:

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ein strategisches Handlungs-konzept gegen Homo- und Transphobie zu entwickeln und bis Dezember 2015 vorzulegen.

Das Handlungskonzept soll auf Grundlage des Queerpolitischen Berichts aus dem Jahre 2012 weitere mögliche Handlungsfelder beschreiben.

 

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ein strategisches Handlungs-konzept gegen Homo- und Transphobie zu entwickeln und bis Dezember 2015 vorzulegen.

Das Handlungskonzept soll auf Grundlage des Queerpolitischen Berichts aus dem Jahre 2012 weitere mögliche Handlungsfelder beschreiben.

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.3 - erledigt
   

BzBMin Schöttler berichtet, dass voraussichtlich zur April-BVV eine MzK vorliegt.

 

   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

Ö 7  
Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1     Sachstand bezüglich Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament (neue Erkenntnisse liegen derzeit nicht vor)      
Ö 8.2     Termin der 24. Sitzung ist der 10. Mai 2016 (Annedore-Leber-Bildungswerk Berlin)      
               
 
 

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