Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 3.1     Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 3.2     Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen!  
1717/XIX  
Ö 3.3     Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen  
1758/XIX  
Ö 3.4     Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
1679/XIX  
Ö 3.5     Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 3.6     Erhöhung des ehrenamtlichen Engagements in bezirklichen Bibliotheken  
1768/XIX  
Ö 3.7     25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 3.8     Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 3.9     Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
Enthält Anlagen
1733/XIX  
Ö 3.10     Gedenken an Hatun Sürücü  
Enthält Anlagen
1726/XVII  
Ö 4     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 4.1     Ausstellung Homestory Deutschland  
0213/XIX  
Ö 4.2     Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 4.3     Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 4.4     Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 4.5     Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78  
0714/XIX  
Ö 4.6     Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 4.7     Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke  
1240/XIX  
Ö 4.8     Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
Ö 4.9     Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
Ö 4.10     Kein „Schandfleck“: Auf den Internetseiten des Bezirks über den geplanten Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber informieren.  
1500/XIX  
Ö 4.11     Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1508/XIX  
Ö 4.12     Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
   

Zu dieser DS liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Überweisung des Antrages und dem Änderungsantrag der CDU an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Oltmann erklärt, die Fraktion GRÜNE nehme den Ergänzungssantrag der CDU-Fraktion wohlwollend zur Kenntnis und lege überarbeiteten einen Änderungsantrag gemeinsam mit der SPD-Fraktion vor. Aus dem Ergänzungsantrag wurde der erste Absatz vollständig übernommen. Herr Oltmann erläutert den vorgelegten Änderungsantrag ausführlich.

Für die CDU-Fraktion erklärt BV Rimmler, man könne dem Antrag nun zustimmen.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für die weitere Entwicklung im Bereich „alte Mälzerei“ von potentiellen Vorhabenträgern jeweils ein Nutzungs- und Gestaltungskonzept für geplante Vorhaben anzufragen. Dies hat jeweils in Einklang mit den Planungen zum „ISEK Lichtenrade Bahnhofstraße“ zu stehen und soll in Zusammenarbeit mit dem beratenden Gebietsgremium abgestimmt sein.

Das Nutzungs- und Gestaltungskonzept des potenziellen Vorhabenträgers REWE (für den Grundstückbereich Bahnhofstr. 30-32, Steinstraße 42-44, einem Teilgrundstück der Steinstraße 41 südlich des Mälzereigeländes und im Westen begrenzt durch die Erschließungsstraße der Deutschen Bahn) soll im Oktober 2015 dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und dort beraten werden.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für die weitere Entwicklung im Bereich „alte Mälzerei“ von potentiellen Vorhabenträgern jeweils ein Nutzungs- und Gestaltungskonzept für geplante Vorhaben anzufragen. Dies hat jeweils in Einklang mit den Planungen zum „ISEK Lichtenrade Bahnhofstraße“ zu stehen und soll in Zusammenarbeit mit dem beratenden Gebietsgremium abgestimmt sein.

Das Nutzungs- und Gestaltungskonzept des potenziellen Vorhabenträgers REWE (für den Grundstückbereich Bahnhofstr. 30-32, Steinstraße 42-44, einem Teilgrundstück der Steinstraße 41 südlich des Mälzereigeländes und im Westen begrenzt durch die Erschließungsstraße der Deutschen Bahn) soll im Oktober 2015 dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und dort beraten werden.

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen