Der Vorsitzende fragt zunächst, ob dieser TOP zusammen mit TOP 7.2 behandelt werden solle. BV Zander spricht sich für eine getrennte Behandlung der TOP’s aus.
StR Schworck richtet zunächst einige einführende Worte an den Ausschuss. Er hält es für erforderlich, grundsätzlich über die Frage, wie werden Schulstationen im Besonderen und die Schulsozialarbeit im Allgemeinen im Land Berlin finanziert, zu sprechen. Zum damaligen Zeitpunkt sei nicht ganz klar gewesen, weshalb zwei Töpfe existierten. Zum einen das, was an die Schulstationen über den Jugendhilfeträger gezahlt wurde und jener Topf, den bestimmte Schulen für besondere Aufgaben zur Verfügung gestellt bekommen haben. Das Abgeordnetenhaus habe zu recht bei der Erfindung dieses Sondertopfes für die Schulen darauf hingewiesen, dass damit keine Angebote, die bereits existieren, finanziert werden sollen. Dennoch stellte sich hier die Frage: Warum diese explizite Trennung zwischen den beiden Finanzierungstöpfen, wenn doch inhaltlich das gleiche gezahlt werde. Es wurde nochmals intensiv die Frage, was aus diesen Töpfen finanziert werden könne, thematisiert. Das Ergebnis hierbei war eine Klarstellung darüber, was in Fällen passiere, wo es schwierig ist, bestimmte Angebote zu finanzieren. An dieser Stelle könne der Sondertopf in Anspruch genommen werden. Zukünftig müsse man sich der Frage einer einheitlichen Finanzierung von Schulsozialarbeit stellen. Insgesamt gebe es 14 Töpfe, aus denen die Schulsozialarbeit finanziert werde.
BV Zander möchte sich vergewissern, sich in 2017 keine Sorgen über die weitere Finanzierung der Schulstationen machen zu müssen. StR Schworck entkräftet diese Sorge. Er geht von einer weiteren Finanzierung der Schulstation in 2016/17 aus.
BV Oltmann fragt, wann man sich bezüglich der Haushaltsansätze 2017 zusammensetzen werde. BzBm’in Schöttler kann hierzu noch keine konkrete Aussage treffen.
Es folgt ein Wortbeitrag des BV Ickes, welcher jedoch vom Vorsitzenden unterbrochen und nicht zugelassen wird, da er keinerlei thematischen Zusammenhang erkennen kann.
StR Schworck fährt mit seinen Ausführungen fort. Im Bereich der Jugendfreizeiteinrichtungen habe man ein Konzept vorlegt, welches deutlich machen sollte, dass man von dem auf über eine Million bezifferten Defizit auf eine schwarze Null kommen möchte. Seiner Einschätzung nach, befinde man sich bereits in der Gewinnzone. Ihm ist es wichtig zu verdeutlichen, vor allem gegenüber der BVV, dass man in vielen Bereichen einiges getan und Maßnahmen gefunden habe, den Haushalt aus eigener Kraft zu verbessern.
Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.
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