Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Konrad Adenauer Stiftung, Tiergartenstr. 35, 10785 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Bericht aus dem Jugendamt      
Ö 5  
neu: Beschluss über Familienzentrum Lichtenrade      
Ö 6  
Anwerben von Jugendlichen für den sog. IS in Deutschland (referent: Dr. Malte Gaier, KAS)      
Ö 6.1  
Demokratisierung und Extremismusprävention - Maßnahmen und Angebote (BE: Oliver Schmidt, Jugendförderung)      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
- Mehr Qualität in Berliner Kitas (vertagt v. 27.01.16)  
1778/XIX  
Ö 7.2  
- Investitionen in Bildung sind Entscheidungen für die Zukunft: Kinder- und Jugendzentrum im Lindenhof ausbauen (vertagt v. 27.01.16)  
1743/XIX  
Ö 7.3  
- Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe (MzK)
Enthält Anlagen
0887/XIX  
Ö 7.4  
- Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (MzK)  
Enthält Anlagen
1281/XIX  
Ö 7.5  
- Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen (MzK)  
1234/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) - Konsensliste

Der Antrag wird federführend in den Hauptausschuss und mitberatend in den Jugendhilfeausschuss überwiesen Konsensliste.

   
    05.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Höppner erklärt, dass der Antrag im mitberatenden Jugendhilfeausschuss beschlossen worden sei

BV Höppner erklärt, dass der Antrag im mitberatenden Jugendhilfeausschuss beschlossen worden sei..

 

Abstimmung: Mehrheitsbeschluss

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei Lohnsteigerungen nach Tarifvertrag der Länder (Berlin) die Bezirke nicht nur für die Beschäftigten in der Bezirksverwaltung, sondern auch für die Personalkostenzuschüsse bei den Zuwendungen an Freie Träger in der Jugendarbeit entsprechende Erhöhungen der Globalsummen erhalten.

Die jetzige Praxis hat mittelfristig qualitative und quantitative Verschlechterungen der Jugendarbeit zur Folge und muss deshalb dringend beendet werden.

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2014 über den Erfolg der Initiative zu berichten.

   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei Lohnsteigerungen nach Tarifvertrag der Länder (Berlin) die Bezirke nicht nur für die Beschäftigten in der Bezirksverwaltung, sondern auch für die Personalkostenzuschüsse bei den Zuwendungen an Freie Träger in der Jugendarbeit entsprechende Erhöhungen der Globalsummen erhalten.

Die jetzige Praxis hat mittelfristig qualitative und quantitative Verschlechterungen der Jugendarbeit zur Folge und muss deshalb dringend beendet werden.

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2014 über den Erfolg der Initiative zu berichten.

   
    27.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   

BzStR Schworck teilt mit, dass eine MzK hierzu vom Bezirksamt am 26.01.2016 beschlossen wurde.

 

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    24.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7.6  
- Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen (MzK)  
1326/XIX  
Ö 7.7  
- Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingseinrichtungen verbessern (zur Kenntnis, nicht beschlussbedürftig im JHA)  
1802/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes nächste Sitzung      
               
 
 

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