Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Konrad Adenauer Stiftung, Tiergartenstr. 35, 10785 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Bericht aus dem Jugendamt      
Ö 5  
neu: Beschluss über Familienzentrum Lichtenrade      
Ö 6  
Anwerben von Jugendlichen für den sog. IS in Deutschland (referent: Dr. Malte Gaier, KAS)      
Ö 6.1  
Demokratisierung und Extremismusprävention - Maßnahmen und Angebote (BE: Oliver Schmidt, Jugendförderung)      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
- Mehr Qualität in Berliner Kitas (vertagt v. 27.01.16)  
1778/XIX  
Ö 7.2  
- Investitionen in Bildung sind Entscheidungen für die Zukunft: Kinder- und Jugendzentrum im Lindenhof ausbauen (vertagt v. 27.01.16)  
1743/XIX  
Ö 7.3  
- Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe (MzK)
Enthält Anlagen
0887/XIX  
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste

Der von der CDU vorgelegte Änderungsantrag wurde in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates zurück gezogen.

Es liegt ein Ersatzantrag der Fraktion GRÜNE vor.

 

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste.

   
    29.01.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wird der Antrag vertagt

Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wird der Antrag vertagt.

   
    26.02.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Böltes (SPD) führt aus, dass das Anliegen der antragstellenden Fraktion grundsätzlich geteilt wird

BV Böltes (SPD) führt aus, dass das Anliegen der antragstellenden Fraktion grundsätzlich geteilt wird. Er trägt einen Änderungsantrag vor, der aus dem ursprünglichen Antrag einen Prüfauftrag für das Bezirksamt formuliert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und in welcher Form auf den Internetseiten des Bezirks ein Register der im Bezirk anerkannten Träger der freien Jugendhilfe und Ihre Kurzprofile, aber auch die dem Bezirksamt bekannten anderen im Bezirk tätigen Träger der freien Jugendhilfe veröffentlicht werden können.

 

BV Zander-Rade (Bündnis 90/Die Grünen) ergänzt, dass dem Prüfauftrag zugestimmt wird, sie das Bezirksamt aber um eine zügige Prüfung bittet.

 

BV Sielaff (CDU) und BV Franz (Piraten) merkt an, dass auch sie dem Prüfauftrag zustimmen werden.

 

BV Höppner (SPD) bittet um ein Votum des Ausschusses über den vorgelegten Änderungsantrag der SPD-Fraktion.

 

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

Die Drucksache 0887/XIX-Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen-Transparenz in der Jugendhilfe wird wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und in welcher Form, auf den Internetseiten des Bezirks ein Register der im Bezirk anerkannten Träger der freien Jugendhilfe und Ihre Kurzprofile, aber auch die dem Bezirksamt bekannten anderen im Bezirk tätigen Träger der freien Jugendhilfe veröffentlicht werden können.

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, zu prüfen, ob und in welcher Form auf den Internetseiten des Bezirks ein Register der im Bezirk anerkannten Träger der freien Jugendhilfe und ihre Kurzprofile aber auch die dem Bezirksamt bekannten anderen im Bezirk tätigen Träger der freien Jugendhilfe veröffentlicht werden können.

Sollten Gründe vorliegen, die gegen Veröffentlichung einzelner Adressen/Träger sprechen, werden diese Träger nicht veröffentlicht.

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    24.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7.4  
- Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (MzK)  
Enthält Anlagen
1281/XIX  
Ö 7.5  
- Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen (MzK)  
1234/XIX  
Ö 7.6  
- Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen (MzK)  
1326/XIX  
Ö 7.7  
- Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingseinrichtungen verbessern (zur Kenntnis, nicht beschlussbedürftig im JHA)  
1802/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes nächste Sitzung      
               
 
 

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