Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle 32. Sitzung - versandt am 08.10.15 40. Sitzung - versandt am 08.10.15 41. Sitzung gefertigt 04.08.15 - nicht autorisiert 42. Sitzung gefertigt 02.10.15 - nicht autorisiert      
Ö 3  
Vorstellung des überarbeiteten Bauvorhabens Lichtenrader Damm 229-241      
Ö 4  
Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5.1  
Bericht des BA Sachstand zu 1247/XIX Wohnbaupotential an der Reißeckstraße - Frist September 2015      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Neue Mitte Tempelhof II Berichterstadter: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - Beratung voraussichtlich in der Dezembersitzung des Ausschusses  
1528/XIX  
Ö 6.2  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 6.3  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!  
1329/XIX  
Ö 6.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für die Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1610/XIX  
Ö 6.5  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des vorhaben-bezogen Bebauungsplans 7-81 VE für das Grundstück Gotenstr. 52-53 / Tempelhofer Weg 39-47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1611/XIX  
Ö 6.6  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-46 über die Grundstücke Erfurter Straße 7, 8 und Wexstraße 8 und das Flurstück 35 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1653/XIX  
Ö 6.7  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26. Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1654/XIX  
Ö 6.8  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern- Ausschuss für Wirtschaft mitberatend  
1665/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    11.11.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    26.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Götz richtet zunächst einige Worte seinen Antrag betreffend an den Ausschuss.

BV Suka  und BV Penk stellen Verständnisfragen. Ferner schlägt BV Penk vor, zur Februar- oder Märzsitzung jemanden aus der Handwerkskammer einzuladen, der über die Probleme der Handwerksbetrieben berichten könnte. BV Zander bittet das Bezirksamt um seine Sicht der Dinge. BzBm’in Schöttler kommt dieser Bitte nach. Der Vorsitzende lässt über die Drucksache abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Dieses Ergebnis wird dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung übermittelt.

   
    09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Götz begründet den Antrag für seine Fraktion.

Es liegt eine Empfehlung des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft vor, welcher diesem Antrag zustimmt.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die planungsrechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen, mit denen bei zukünftig auszuweisenden Gewerbegebieten (z.B. alte Kasernen Papestraße) verhindert werden kann, dass große Flächenanteile durch kommerzielle Sport- und Freizeitnutzungen belegt werden und die politische Zielsetzung der Ansiedelung von handwerklichen Dienstleistungs-, Produktions- und Verarbeitungsbetrieben damit in Teilen unterlaufen wird.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die planungsrechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen, mit denen bei zukünftig auszuweisenden Gewerbegebieten (z.B. alte Kasernen Papestraße) verhindert werden kann, dass große Flächenanteile durch kommerzielle Sport- und Freizeitnutzungen belegt werden und die politische Zielsetzung der Ansiedelung von handwerklichen Dienstleistungs-, Produktions- und Verarbeitungsbetrieben damit in Teilen unterlaufen wird.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.15 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 7  
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