Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 15.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
39. BerichtadVerw BürgOrd15.09.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung (u.a. offene DS)      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Nutzungs- und Gestaltungsstatut Maaßenstraße (MzK)  
Enthält Anlagen
1606/XIX  
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

   
    15.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - überwiesen
   

Der Ausschussvorsitzende stellt den Ausschussmitgliedern Herrn Seiler vom Behindertenbeirat vor.

Herr Seiler teilt zu der Drucksache dem Ausschuss seine Bedenken aus Sicht der Sehbehinderten und Blinden mit und erläutert diese. Größtes Problem sei, dass die Langstocknutzer/innen keine Wegführung haben. Die Gremien der Behinderten, sowie die Behindertenbeauftragte kommen somit zum Ergebnis, dass das Gestaltungsstatut Maaßenstraße für Sehbehinderte und Blinde kaum geeignet ist.

Herr Seiler kritisiert weiter, dass die Behindertenbeauftragten des Bezirks nicht bereits im Vorfeld bzw. in der Planungsphase einbezogen wurden und wünscht sich zukünftig ein Umdenken.

 

Es kommt zu einem regen Austausch unter den Ausschussmitgliedern. Der Ausschussvorsitzende äußert sich zu diesem Zusammenhang ebenfalls und kritisiert, dass die Senatsverwaltung die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung weitestgehend außer Acht gelassen hat.

 

Die Drucksache wird vom Ausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen und wird zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen.

Ö 4.2  
Kleidercontainer abräumen (MzK)  
1238/XIX  
Ö 4.3  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter? (MzK)
1162/XIX  
Ö 4.4  
Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße (mitberatend)  
1596/XIX  
Ö 4.5  
Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten  
1564/XIX  
Ö 4.6  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen - federführend - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen - mitberatend  
1555/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes: Ausschilderung bzw. Orientierungstafeln für das Museum Gedenkort SA - Gefängnis Papestraße (Anordnung und Verbleib) Situation in den Bürgerämtern      
               
 
 

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