Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Marienpark Berlin, Lankwitzer Straße 45-49, 12107 Berlin
Ort:
Anlagen:
Marienpark Berlin_Anfahrtsskizze

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Bauvorhabens Wohnpark Südkreuz auf dem Vattenfall-Gelände am Tempelhofer Weg      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle - 32. Sitzung noch offen - 38. Sitzung verteilt am 04.06.2015 - 39. Sitzung verteilt am 26.06.2015 - 40. Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung der Überarbeitung des Bauprojekts Kurfürstenstr. 136-137      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 6.2  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 6.3  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 6.4  
Von der Bankiers-Bahn zum Fahrrad-Schnellweg  
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 6.5  
Eckpunkte Bereich "alte Mälzerei" in Lichtenrade  
1546/XIX  
Ö 6.6  
Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes  
1548/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Sport federführend, Ausschuss für Bildung und Kultur mitberatend und Stadtentwicklung mitberatend – Beschlussliste.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - vertagt
   

vertagt

   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Nachdem BV Gindra die Verwaltung um eine Sachstandsmitteilung gebeten hat, erklärt er, der Antrag könne erneut vertagt werden, da der ebenfalls mitberatende Ausschuss für Bildung und Kultur noch kein Votum abgegeben habe. Die Federführung obliegt dem Ausschuss für Sport.

Die Ausschussmitglieder erklären sich auf der heutigen Sitzung für eine Abstimmung bereit.

BV Olschewski erklärt, die Fraktion der CDU könne dem Antrag nicht zustimmen, da die Zuständigkeit nicht beim Bezirk liege und zudem das Konzept des Senates abgewartet werden könnte.

Für die Fraktion GRÜNE erklärt Herr Oltmann ebenfalls eine Ablehnung des Antrages.

Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    01.10.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.5 - zurückgezogen
   

BV Kühnemann ruft den Antrag zu Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

 

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 6.7  
Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 6.8  
Die Situation "Grunewald 87" lösungsorientiert angehen  
1570/XIX  
Ö 6.9  
Enteignung prüfen!  
1571/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Vorstellung und Begehung des Marienparks Berlin      
               
 
 

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