Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Marienpark Berlin, Lankwitzer Straße 45-49, 12107 Berlin
Ort:
Anlagen:
Marienpark Berlin_Anfahrtsskizze

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Bauvorhabens Wohnpark Südkreuz auf dem Vattenfall-Gelände am Tempelhofer Weg      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle - 32. Sitzung noch offen - 38. Sitzung verteilt am 04.06.2015 - 39. Sitzung verteilt am 26.06.2015 - 40. Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung der Überarbeitung des Bauprojekts Kurfürstenstr. 136-137      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
Enthält Anlagen
0458/XIX  
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Überweisung des Ursprungs- und des Änderungsantrages an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    09.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz erörtert den Antrag und schlägt vor, den Antrag mit folgendem Satz zu ergänzen:

BV Götz erörtert den Antrag und schlägt vor, den Antrag mit folgendem Satz zu ergänzen:

„ Als Wettbewerbsziel soll auch die Schaffung von Wohnraum formuliert werden.“

Es wird über den Antrag mit der Ergänzung abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zur anstehenden Veräußerung des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße aus dem Landesvermögen ein konzeptioneller Investorenwettbewerb durchgeführt wird und der Verkauf vorrangig am sozialen und kulturellen Nutzen des Projektes für den Stadtteil sowie an der Beachtung der Belange des Denkmalschutzes (statt am höchsten Gebot) orientiert erfolgt. Als Wettbewerbsziel soll auch die Schaffung von Wohnraum formuliert werden.

 

 

   
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zur anstehenden Veräußerung des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße aus dem Landesvermögen ein konzeptioneller Investorenwettbewerb durchgeführt wird und der Verkauf vorrangig am sozialen und kulturellen Nutzen des Projektes für den Stadtteil sowie an der Beachtung der Belange des Denkmalschutzes (statt am höchsten Gebot) orientiert erfolgt. Als Wettbewerbsziel soll auch die Schaffung von Wohnraum formuliert werden.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.2  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 6.3  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 6.4  
Von der Bankiers-Bahn zum Fahrrad-Schnellweg  
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 6.5  
Eckpunkte Bereich "alte Mälzerei" in Lichtenrade  
1546/XIX  
Ö 6.6  
Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes  
1548/XIX  
Ö 6.7  
Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 6.8  
Die Situation "Grunewald 87" lösungsorientiert angehen  
1570/XIX  
Ö 6.9  
Enteignung prüfen!  
1571/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Vorstellung und Begehung des Marienparks Berlin      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen