Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1     Bericht gemäß Drs. 1414/XIX zur Teilnahme bei "Berlin leuchtet"      
Ö 3.2     Sachstand und Beratung zu den aktuell freien Stellen im Bezirksamt      
Ö 3.3     Beratung zu den jährlichen Sach- und Personalkosten für jede/n vom Beauftragten im Bezirksamt      
Ö 3.4     Kriterien zur Aufhebung der Haushaltssperre      
Ö 4     Auflagenbeschluss Nr. 6 des Haushaltsplans 2014/15      
Ö 5     Jahresabschluss 2014      
Ö 6     Statusbericht Infrastrukturkosten      
Ö 7     Ergebnisse des Bürgerhaushalts      
Ö 8     Drucksachenberatung      
Ö 8.1     Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten
0590/XIX  
Ö 8.2     Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen  
1269/XIX  
Ö 8.3     Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen  
1337/XIX  
Ö 8.4     Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr  
1358/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   

vertagt

   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

vertagt

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass als Zuwendungsempfänger zukünftig nur noch Institutionen Berücksichtigung finden können, die sich zu Diversity als Bestandteil ihrer Unternehmenskultur bekennen, z.B. durch die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt.

 

In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht darzustellen, welche Kriterien Zuwendungsempfänger erfüllen bzw. welche konkreten Nachweise sie erbringen müssen, um in Vergabeverfahren unseres Bezirks berücksichtigt zu werden (bitte neben den landesrechtlichen Voraussetzungen auch Bezirksspezifika darstellen).

Ö 8.5     Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen  
1359/XIX  
Ö 8.6     Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
1370/XIX  
Ö 8.7     Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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