Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 28.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Steinwald-Schule, Hanielweg 7 und 9, in 12277 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 29. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Arbeitsplanung 2015 (abschließend)      
Ö 5  
Bauliche Zustände der Jugendfreizeiteinrichtungen (Wunsch der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)      
Ö 6     Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6.1  
Neue Bänke in der Ikarus-Grundschule  
1441/XIX  
Ö 6.2  
Intensivere und häufigere Reinigung der Toiletten an der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg  
1442/XIX  
Ö 6.3  
Mängel der sanitären Anlagen der Grund- und Oberschulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
1444/XIX  
Ö 6.4  
Renovierung der Toiletten an der Kiepert-Grundschule  
1450/XIX  
Ö 6.5  
Schlechte Hygiene an der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
Enthält Anlagen
1454/XIX  
    28.04.2015 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.5 - überwiesen
   
   
    02.06.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.2 - vertagt
   

Eine Vertreterin aus dem Kinder- und Jugendparlament begründet kurz den Antrag und berichtet von der aktuellen Situation.

 

BzStR´in Kaddatz verliest ihre Stellungnahme. Die Stellungnahme des FB FM steht noch aus.

Im Ergebnis ist sie der Ansicht, dass die Mängel verhaltensbedingt sind.

Die Schülerin berichtet weiter, dass in der Vergangenheit Schülerinnen und Schüler den Schimmel an den Fenstern selbst entfernen mussten.

Die BzStR´in wird dieser Aussage nachgehen und eine Prüfung durch den FB FM beauftragen.

 

Die abschließende Beratung der Drucksache wird daher vertagt.

   
    07.07.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.1 - erledigt
   

Der Schulleiter Herr Otto erklärt hierzu, dass zu keiner Zeit an der Schule Schimmelbefall gegeben habe und somit auch Schüler nicht damit beauftragt wurden. Die Beseitigung von Schimmel, seitens von Schülern ist an der Schule auch untersagt. Die Vertreterin des Kinder und Jugendparlaments widerspricht der Aussage des Schulleiters hinsichtlich des Schimmelbefalls und die Entfernung durch Schüler, soweit es einen Vorgang in einem Klassenraum im Bereich von dort aufgestellten Pflanzen betrifft. Herr Otte bekräftigt, dass es auch in diesem Fall nicht Aufgabe der Schüler sein dürfe, Schimmel zu entfernen.

Nach Aussprache wird festgelegt, dass die Schulleitung mit allen Betroffenen ein klärendes Gespräch schulintern führt und damit die DS erledigt ist.

 

Der Hausmeister hat nach Verunreinigungen und Vandalismus die Toiletten verschlossen. Seit dieser Zeit habe es hinsichtlich der Hygiene Verbesserungen gegeben, dennoch kommt es noch immer zu Vandalismusschäden wie Graffiti. Nach den Sommerferien soll entschieden werden, ob weiterhin so verfahren werden oder es Lockerungen geben soll.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Gemäß der Absprache im gestrigen Ältestenrat werden die Beschlussempfehlungen aufgrund von Anträgen aus dem Kinder- und Jugendparlament im Block abgestimmt.

 

Beschluss:

 

Der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Der Antrag wurde im Schulausschuss am 07.07.2015 unter Teilnahme von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlaments beraten. Auf Nachfrage an die Verwaltung wurde festgestellt, dass sie bereits tätig geworden ist. Im Rahmen der Diskussion haben wir uns im Schulausschuss entschieden, dass ein Brief an das Kinder- und Jugendparlament durch die Ausschussvorsitzende verfasst wird, in dem genauer erläutert wird, inwiefern die Verwaltung tätig geworden ist.

Der Brief wird der Drucksache nachträglich beigefügt.

Ö 6.6  
Fußballrasen an der Bruno- H.-Bürgel Grundschule  
1456/XIX  
Ö 6.7  
Erneuerung der Decken und Wände in der Kiepert-Schule  
1457/XIX  
Ö 6.8  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Oberschule  
Enthält Anlagen
1458/XIX  
Ö 6.9  
Zaun für die Spreewald-Grundschule  
1466/XIX  
Ö 6.10  
Veränderung des Pausenklingeltons an der Stechlinsee-Grundschule  
1467/XIX  
Ö 6.11  
Neue Zäune an der Grundschule am Barbarossaplatz  
Enthält Anlagen
1470/XIX  
Ö 6.12  
Kaputte Mauer an der Scharmützelsee Grundschule  
1474/XIX  
Ö 6.13  
Aufenthaltsraum für die 4.-6. Klassen der 1. Gemeinschaftsschule - Schöneberg  
Enthält Anlagen
1475/XIX  
Ö 6.14  
Fahrradständer auf dem Hof der Grundschule am Barbarossaplatz  
1476/XIX  
Ö 6.15  
Neue Bänke für die Umkleidekabinen der Johanna-Eck-Schule  
Enthält Anlagen
1477/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes -Die 31. Sitzung am Dienstag, dem 26.05.2015 um 17.00 Uhr Statt.      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen